Stadtplan für heiße Tage Die Stadtverwaltung hat auf ihrer Internetseite unter https://www.karlsruhe.de/stadtplan-fuer-heisse-tage unter anderem die Brunnen, Trinkwasserbrunnen und Wasserspiele eingestellt. Analog gibt es einen gedruckten Plan für den Innenstadtbereich. Wir…
Das Bundesverwaltungsgericht hat gegen die Bayerische Infektionsschutzverordnung geurteilt. Bürger können jetzt Bußgelder, die sie zu zahlen hatten, zurückfordern, denn die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzverordnung in der Fassung vom 31.…
Wer soll das bezahlen? – fragen sich die meisten Bundesbürger angesichts der aktuellen Novelle des Gebäudeenergiegesetzes der Ampelregierung. Dieses sog. Heizungsgesetz lehnen nach neueren Umfragen über zwei Drittel ab. Nur…
Mit Bezug auf die bereits erschienen Beiträge in den Medien zu den dramatischen Auswirkungen des am 19. April 2023 im Bundeskabinett beschlossen, mit Stand 24.05.23 aber noch nicht vom Bundestag…
Aufzeichnung des Live-Videostream vom Dienstag, 23. Mai 2023 Die AfD-Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell diskutieren mit dem bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Dr. Rainer Balzer, über…
Die AfD im Gemeinderat Karlsruhe lädt am Freitag, den 26. Mai von 16 bis 17 Uhr zu einer Präsenz- bzw. Telefonsprechstunde ins Haus der Fraktionen, Hebelstraße 13, Telefon 0721 133-1098,…
Zitat Baerbock: “Neutralität bedeutet, sich auf die Seite des Aggressors zu stellen“…” dass wie jedes andere Land auf dieser Welt in Frieden und in Freiheit leben möchte und ich möchte,…
Die Bauvoranfrage zur Umnutzung eines Immobiliengebäudes in der Ottostraße zu einem Großbor- dell hat sowohl die seit vielen Jahren ausgeübte Straßenprostitution im Gewerbegbiet Kilisfeld als auch die generelle Existenz von…
13,7 Mio. Zuschuss aus Berlin für bis zu 48 Batteriebusse der VBK, also mehr sogenannten Klimaschutz jüngst in der Stadtzeitung bejubelt. Klingt erst mal toll: 285.000 € geschenkt für jeden…
Das Bundesamt für Verfassungsschutz behauptet, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland sei eine “gesichert rechtsextremistische Bestrebung”. Laut Verfassungsschutz: AfD-Jugend gilt jetzt als rechtsextrem, so lautet heute die bundesweite Nachricht, eines…
… an der Grundschule am Wasserturm Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das Konzept zur ganztägigen, flexiblen Betreuung an der Viktor-von-Scheffel-Grundschule an der Grundschule am Wasserturm angewendet werden und…
AfD-Fraktion beantragt die Überarbeitung der Planung Die Fernwärme wird als wichtiger Bestandteil der Energiewende gesehen. Warum wurde sie dann nicht in der Planung zum Umbau der Kaiserstraße vorgesehen? Wenn es…
Betriebsende für das KKW Neckarwestheim II – AfD-Fraktion warnt vor Konsequenzen auch für Karlsruhe Baden-Württembergs Stromerzeugung deckt nun nicht einmal mehr die Hälfte des eigenen Bedarfs Die Alternative für Deutschland…
Wir als AfD-Fraktion haben intensiv das Für und Wider von roter und gelber Tonne untereinander diskutiert. Es kann doch nicht sein, dass Bürger, die ihren Müll konsequent trennen, durch höhere…
Stadtverwaltung folgt dem Antrag der AfD “Der Jahresbericht des Kulturamts für das Jahr 2022 wird den Punkten des Antrags zur institutionellen und Projektförderung entsprechen, soweit dies mit den Erfordernissen der…