• 28. Februar 2024 11:14

Stadt

Stadtverwaltung

2024 – Was kommt?

Geht es weiter mit steigender Abgabenbelastung, Bevormundung,Geldverschwendung, Indoktrination, Klimahysterie und Vetternwirtschaft oder wird wieder Politik für die Bürger gemacht? Seien es zwangsvegetarische Tage beim Schulessen, 150 wegfallende Parkplätze in der…

Kommen Sie vom hohen Ross!…

…rief ich Grünen und SPD in den Haushaltberatungen zu. Zuvor hatten deren Redner uns, der AfD, vorgeworfen, Erkenntnisse der Wissenschaft zu ignorieren, weil wir 40 Millionen Euro pro Jahr für…

Verkehrskonzept Durlach

ÄNDERUNGSANTRAG DER AFD zur ORTSCHAFTSRATSSITZUNG AM 13.12.2023 Verkehrssicherheit für Grundschüler an der Schlossschule im Verkehrskonzept nicht ausreichend berücksichtigt Das am 13.12.2023 zum Beschluss vorliegende Konzept dient allein dem Zweck der…

Große Bäume für die neue Kaiserstraße

Nach der Beratung der aktuellen städtischen Informationsvorlage zu diesem Thema („Bäume in der Kaiserstraße“) im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 27.09. hatten sich die hier aufgelisteten Fragen ergeben und…

Antisemitismus – einfach verdrängt?

Der Gemeinderat behandelte am 24.10.23 das Papier zur Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit des zugehörigen „Runden Tisches“. Antisemitismus kam darin NICHT vor. Dabei ist dieses Thema auch in Karlsruhe brennend wie nie…

Sparen, wo es wehtut?

Die Stadt gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP) und kürzt u. a. die sogenannten freiwilligen Leistungen. Das trifft…

Noch 50 Jahre LEA in Karlsruhe?

Am 18. Juli 2023 beschloss der Gemeinderat die Verlängerung des Pachtvertrags der LandesErstAufnahmestelle LEA in der Durlacher Allee. In der Debatte beharrte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Löffler auf einer 50- jährigen Vertragslaufzeit,…

 Sparzwang quo vadis?

Karlsruhe muss 90 Mio. pro Jahr sparen. 30 Mio. davon sollen uns Karlsruhern direkt aus der Tasche gezogen und nur 60 Mio. echt gespart werden. Bei letzterem werden die Etablierten…

Karlsruhe plant keine Erstattung der Corona-Bußgelder

– Betroffene müssen klagen 1,22 Mio. Euro wurden allein in Karlsruhe an Corona-Bußgeldern verhängt Auf Anfrage der AfD im Karlsruher Gemeinderat teilte die Verwaltung nun mit, dass nicht geplant sei,…

Auswirkungen der Heizungsgesetze

Wer soll das bezahlen? – fragen sich die meisten Bundesbürger angesichts der aktuellen Novelle des Gebäudeenergiegesetzes der Ampelregierung. Dieses sog. Heizungsgesetz lehnen nach neueren Umfragen über zwei Drittel ab. Nur…