• 16. Juni 2021 16:33

Stadt

Stadtverwaltung

Mehr Personal bei leeren Kassen?

Am liebsten hätte die Verwaltung das Thema “Stellenschaffungen 2021” erst gar nicht im  Gemeinderat behandelt. Auf Veranlassung der AfD-Gemeinderatsfraktion, die wegen des defizitären Haushalts gegen eine jegliche nicht dringend notwendige…

Redebeitrag: Pilotprojekt Videoüberwachung um Europaplatz

Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 8: Prüfung des Pilotprojekts am Europlatz mithilfe SAVAS DS+ des Unternehmens EnBW durch den Landesschutzbeauftragten Baden-Württemberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine…

Redebeitrag: Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Wohngebieten

Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 13: Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Wohngebieten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, meine Damen und Herren. Mit diesem Antrag haben die Grünen eine weitere Front…

Fukushima – 10 Jahre danach

Das Seebeben der Stärke 9,1 vom 11.03.2011 ist bis heute auch in Karlsruhe spürbar. Es hatte einen Tsunami zur Folge, der die Küste Japans verwüstete und so 16.000 Menschen tötete.…

Redebeitrag zu: Bürger informieren und beteiligen

Wir veröffentlichen hier den Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell, der ihnen einen Eindruck liefert, wie die anderen Fraktionen und die Stadtverwaltung mit den Anträgen der AfD umgehen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister…

Der Krieg gegen das Auto – eine unendliche Geschichte

Karlsruhe ist wieder fahrradfreundlichste Großstadt. OB Dr. Mentrup nutzte die Ehrung durch Verkehrsminister Scheuer umgehend, wenn gleich nicht im Morgengrauen, um sofort gegen das Auto zurückzuschießen: Der Minister solle die…

Offener Brief: Abwendung eine verschärften Lockdowns

… in Karlsruhe ab der 12. Kalenderwoche Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Karlsruhe könnte nächste Woche erneut in einen verschärften Lockdown fallen, was zur Folge hat, dass die erst kürzlich geöffneten…

OB-Wahl und Wahljahr 2021

Am 6.12. reichten OB Dr. Mentrup zur Wiederwahl 52,6 Prozent. Doch das waren nur 22 Prozent der Wahlberechtigten, denn von denen, die wählen durften, haben tatsächlich nur 41 Prozent gewählt.…

AfD: Drängendste kommunale Probleme lösen

AfD betonte Generationengerechtigkeit und Dienst für Interessen der Bürgerschaft (mab) Eine „lebendige Diskussionskultur und eine lebendige Demokratie“, wie er sie vor 40 Jahren als Karlsruher Gymnasiast zur Zeit des Kalten…

Haushaltsrede von Dr. Paul Schmidt

Am 20. Oktober 2020 haben die Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat ihre Haushaltsreden für das Haushaltsjahr 2021 gehalten. Im Video stellt Dr. Paul Schmidt die Positionen der AfD vor. Haushaltsrede von…