• 29. Juni 2022 12:29

Stadt

Stadtverwaltung

Erdgas für Fernwärme verfeuern?

Noch im Oktober hatten alle Fraktionen im Gemeinderat (GR) –  außer AfD und KAL/DP – dafür ge­stimmt, dem Block 7 des Rheinhafen­dampf­kraft­werks (RDK 7) ab Mitte 2023 die Betriebsgenehmi­gung­ zu…

Mogelpackung Reallabor

Reallabore sollen zeitlich begrenzte Experimentierräume sein, in denen ergebnisoffen Maßnahmen ausprobiert werden können. Wenn wir Vergangenes im Verkehrsbereich Revue passieren lassen (von der ersten Umwidmung einer Autospur auf der Herrenalber…

Aussengastronomie – aber gerecht

In der letzten Gemeinderatssitzung wollten nahezu alle Fraktionen der Gastronomie nach dem zweiten Corona-Winter entgegenkommen und der sich nach Normalität sehnenden Bevölkerung eine Außengastronomie anbieten. Die zur Abstimmung eingereichten Anträge…

Energiewende-Träume geplatzt

Was einige schon lange wussten, wurde jetzt, nach dem völkerrechts­widrigen Angriff Putins auf die Uk­raine, endlich offiziell zugegeben: Im Zuge der sog. Energiewende haben wir Deutsche uns von russi­schen Gas- und…

Von Gleichen und Gleicheren

Wenn Menschen sich versammeln, um Ihre Meinung kundzutun, so sollte das grundgesetzkonform für alle gleichermaßen möglich sein. Aus diesem Grunde spazieren zu gehen hat uns Karlsruhern der OB jedoch verboten…

Haushalt 22/23:  Sparen geht anders!

Mit Blick auf die dramatische Finanzlage stellte die AfD bei den Haushaltsberatungen über 70 An­träge zur Einsparungen von städti­schen Ausgaben, anstatt wie etliche an­­dere Fraktionen der Stadt mit ihren Anträgen…

„Unvorstellbar reduzieren“…

… müsse man, so OB Dr. Mentrup in seiner Haushaltsrede. Das ist doppelt falsch. Vorstellbar ist das mindestens seit zwei Jahren. Schon im September 2019 zeigte die Verwaltung uns Stadträten…

AfD gegen Geothermie in Karlsruhe

Die Alternative für Deutschland ist für den Einsatz von Geothermie an geeigneten Standorten. Zu diesen gehört unsere Oberrheinische Tiefebene allerdings nicht. Hier gab es schon mehrere Versuche, die Erdwärme aus…

Die Umerziehung der Karlsruher

Noch 2019 schrieb die Stadt in einer Gemeinderatsvorlage: “Bisher liegen die Essenszahlen an weiterführenden Schulen an vegetarischen Tagen deutlich unter den Zahlen an Tagen mit gemischtem Angebot.“ Jetzt im Juni…

Mehr Personal bei leeren Kassen?

Am liebsten hätte die Verwaltung das Thema “Stellenschaffungen 2021” erst gar nicht im  Gemeinderat behandelt. Auf Veranlassung der AfD-Gemeinderatsfraktion, die wegen des defizitären Haushalts gegen eine jegliche nicht dringend notwendige…