• 17. April 2024 12:41

Haushalt

Kommen Sie vom hohen Ross!…

…rief ich Grünen und SPD in den Haushaltberatungen zu. Zuvor hatten deren Redner uns, der AfD, vorgeworfen, Erkenntnisse der Wissenschaft zu ignorieren, weil wir 40 Millionen Euro pro Jahr für…

Sparen, wo es wehtut?

Die Stadt gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP) und kürzt u. a. die sogenannten freiwilligen Leistungen. Das trifft…

Karlsruhe plant keine Erstattung der Corona-Bußgelder

– Betroffene müssen klagen 1,22 Mio. Euro wurden allein in Karlsruhe an Corona-Bußgeldern verhängt Auf Anfrage der AfD im Karlsruher Gemeinderat teilte die Verwaltung nun mit, dass nicht geplant sei,…

Karlsruhe hat’s ja (nötig!)

13,7 Mio. Zuschuss aus Berlin für bis zu 48 Batteriebusse der VBK, also mehr sogenannten Klimaschutz jüngst in der Stadtzeitung bejubelt. Klingt erst mal toll: 285.000 € geschenkt für jeden…

Transparenz in der Kulturförderung

Stadtverwaltung folgt dem Antrag der AfD “Der Jahresbericht des Kulturamts für das Jahr 2022 wird den Punkten des Antrags zur institutionellen und Projektförderung entsprechen, soweit dies mit den Erfordernissen der…

Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer

Stellungnahme der Stadt zu unserer Anfrage zur Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer 1. Gibt es Überlegungen zur Anpassung der Hebesätze zur neuen Grundsteuer in Karlsruhe und wie sehen diese aus? Wie…

Karlsruhe(r) Verkehr(t) 

Auch wenn die Auswertung des Reallabors „Sperrung der nördlichen Karlstraße“ erst im Sommer vorliegt, der Abschlussbericht zur Innenstadtmobilität (ÖRMI) mit seinen 129 Gendersternchen (*) hat die Karlstraße gedanklich schon jetzt…

Transparenz bei Förderungen im Kulturbereich

Transparenz bei institutionellen und Projektförderungen im Kulturbereich Im Jahresbericht 2021 des Kulturamts wird die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen mit rund 39,9 Millionen Euro aufgeführt. Hinzu kommen rund 900.000 Euro an…

Projektförderungen im Kulturbereich 2021

Im Jahresbericht 2021 des Kulturamts wird die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen mit rund 39,9 Millionen Euro aufgeführt. Hinzu kommen rund 900.000 Euro an Projektförderung für 2021. Anders als noch im…

Einsparungen städtische Baumaßnahmen

Bei der derzeit anhaltenden Inflation und einer wohl bevorstehenden Rezession ist auch die öffentliche Hand gezwungen, ihre geplanten und bereits begonnenen Baumaßnahmen besonders auf Dringlichkeit, Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit hin zu…

Beteiligungsbericht der Stadt Karlsruhe

Der Beteiligungsbericht zeigt es deutlich: Nur 5 von 17 Beteiligungen der Stadt (ab 25% Beteiligung) zeigten im Jahre 2021 noch einen positiven Abschluss, davon einzig die Volkswohnung mit einem nennenswerten…

Was folgt auf das 9-Euro-Ticket?

Was folgt auf das 9-Euro-Ticket und zahlt der Bund das auch? Das sagen die Karlsruher Bundestagsabgeordneten: 1. Frage: Würden Sie sich für ein an das 9-Euro-Ticket anknüpfendes Rabattprogramm aussprechen? “Alle…

Verkehrsbetriebe können 5 Millionen Euro pro Jahr einsparen

Das Defizit der VBK wird in den kommenden Jahren bis 2026 auf einen jährlichen Fehlbetrag von über 100 Millionen Euro ansteigen und damit eine erhebliche Belastung für den städtischen Haushalt…

Städtischer Haushalt 2021

Es muss gespart werden – darin waren sich OB und Finanz-Bürger­meisterin in ihren Haushaltsreden einig. Doch während Dr. Mentrup Wahlgeschenke in Form von neuen Stellen nur für den Klimaschutz verteilte,…

Von Hilfen und Einsparungen im städtischen Haushalt

Die AfD setzt sich für Coronahilfen ein. “Diejenigen, die durch Corona in existenzielle Nöte geraten sind, müssen fraglos unterstützt, die begonnenen Baumaßnahmen, wie das Wildparkstadion, die Stadthalle und die UStrab…