• 28. Februar 2024 9:43

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Karlsruhe plant keine Erstattung der Corona-Bußgelder

– Betroffene müssen klagen 1,22 Mio. Euro wurden allein in Karlsruhe an Corona-Bußgeldern verhängt Auf Anfrage der AfD im Karlsruher Gemeinderat teilte die Verwaltung nun mit, dass nicht geplant sei,…

Rückerstattung der Corona-Bußgelder?

Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zur Rückerstattung in Karlsruhe verhängter Corona-Bußgelder Wie hoch ist die Gesamtsumme der Corona-Bußgelder, die von der Stadt Karlsruhe verhängt wurden? (Bitte die Summe der…

Rückerstattung verhängter Corona-Bußgelder

Das Bundesverwaltungsgericht hat gegen die Bayerische Infektionsschutzverordnung geurteilt. Bürger können jetzt Bußgelder, die sie zu zahlen hatten, zurückfordern, denn die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzverordnung in der Fassung vom 31.…

Die Impflüge

Über eine Isolationspflicht zu sprechen, obwohl ein riesiger Impfskandal die EU überschattet, setzt der Panikmache von Gesundheitsminister Lauterbach die Krone auf. Alice Weidel erklärt in dieser Pressekonferenz, wieso es eigentlich…

Apartheid für Ungeimpfte

Die staatlich organisierte Trennung von Menschengruppen hat viele willkürliche Gesichter. Sie kann hart enthemmt auftreten, wie einst in Südafrika, oder eher subtil taktierend, wie heute in Deutschland, wo man den…

Offener Brief: Abwendung eine verschärften Lockdowns

… in Karlsruhe ab der 12. Kalenderwoche Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Karlsruhe könnte nächste Woche erneut in einen verschärften Lockdown fallen, was zur Folge hat, dass die erst kürzlich geöffneten…

Statistische Auswertung der Corona-Infektionen in der Stadt Karlsruhe

Anfrage an die Stadt: Zur Identifizierung von Corona-Infektionsschwerpunkten wird die Stadtverwaltung gebeten, zur Summe der Corona-Fälle getrennt nach Altersstufen in Zehnjahresschritten nach den folgenden Kriterien Auskunft zu geben: 1 a.…

Corona-Infektionsschwerpunkte identifizieren – Maßnahmen lockern

Die AfD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen Corona-Hotspots um den Lockdown aufheben zu können Aus Sicht der AfD-Fraktion sind alle Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer schnellstmöglichen Aufhebung der massiven Einschränkungen der…

Karlsruher AfD-Fraktion will sparen

Die AfD-Fraktion hat der Schaffung der neuen städtischen Stellen im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. Vor dem Hintergrund der drohenden Haushaltssperre, zu der die Fraktion bereits…

AfD fordert: Coronakrise als Chance für Neuausrichtung der Prioritäten erkennen und nutzen!

Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Karlsruhe fordert für die kommende Sitzung am 28.04.2020 eine Neubewertung der sogenannten Klimaschutzmaßnahmen. In der Vorlage Nr. 2020/0380 zum TOP 9.2 bringt die Fraktion ihre Forderung…