• 26. März 2023 20:29

Gemeinderat

Rund um den GR

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Angriff auf Rettungskräfte – Auskunft der Stadt

Die Verwaltung nimmt zur Anfrage der AfD-Fraktion wie folgt Stellung: 1. Gab es in Karlsruhe zu Silvester 2022 Angriffe auf oder Bedrohungen gegen Rettungskräfte (gemeint sind hier im Folgenden: Sanitäter,…

Verkehrsbetriebe können 5 Millionen Euro pro Jahr einsparen

Das Defizit der VBK wird in den kommenden Jahren bis 2026 auf einen jährlichen Fehlbetrag von über 100 Millionen Euro ansteigen und damit eine erhebliche Belastung für den städtischen Haushalt…

Bürgerfreundlichkeit bei Terminvergaben in Bürgerbüros

Die Stadt hat auf unsere Anfrage aus dem Februar 2019 eine akutalisierte Stellungnahme abgegeben: Kurzfassung: In Ergänzung zu der Vorlage 2019/1327, die im Gemeinderat am 18. Februar 2020 beraten wurde,…

Bürgersprechstunde 10.09.2020

Ellen Fenrich hält am Donnerstag, 10. September 2020 in der Zeit von 16:00 bis 18:00 Uhr eine Bürgersprechstunde ab. Ort: Haus der Fraktionen, Hebelstr. 13, 76133 Karlsruhe, 5. Stock ohne…

Stimmen aus dem Gemeinderat: Karlsruher Allerlei

Liebe Leserinnen und Leser, das alte Jahr endete für uns mit einer Schimpftirade der CDU wegen aus deren Sicht unbotmäßiger Anträge unserer Fraktion (Kurier, 6.12.2019).  Und das neue Jahr fing…

Redebeitrag Stadtrat Oliver Schnell zur Gleisentfernung in der Kaiserstraße

TOP 8 Gleisentfernung Kaiserstr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine Damen und Herren. Grundsätzlich haben wir kein Problem mit einer schienenfreien Kaiserstr., aber im Fokus muss ein funktionierender ÖPNV…

AfD-Gemeinderatsfraktion fordert mehr Transparenz

Haushalt und die Entwicklung städtischer Beteiligungen müssen öffentlich werden Wie es um die Stadt Karlsruhe finanziell steht und wie es mit den vielen städtischen Beteiligungen weitergeht, das muss in Zukunft…

Stimmen aus dem Gemeinderat: Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte

In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das…

Die AfD-Stadträte wünschen besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe, unsere ersten, betriebsamen Monate als Fraktion im Karlsruher Stadtparlament sind geschafft und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir wünschen allen Bürgerinnen und…

Eklat um einfachen Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion

Antragsteller im Bürgersaal übel beschimpft, OB Mentrup rief zur Mäßigung auf Der Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion, unterschrieben von Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell, war nur einer von vielen…