Gemeinderat

Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der “Die LINKE”) Hier der Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das einzig…

Änderungsantrag zum TOP 18 der GR-Sitzung am 18.06.2024: Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003 – Stellungnahme der Stadt Karlsruhe Der Gemeinderat möge beschließen, die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan wie folgt…

Vor einem Café in der Innenstadt Marktplatz/ECE-Center haben ca. 10 vermummte linksradikale Terroristen der Antifa versucht, die beiden Karlsruher Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell mit Baseballschlägern zu attackieren.…

Karlsruher Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2024: Die Grünen setzten – kurz vor der Neuwahl des Gemeinderats im Juni 24 – und nur weil jemand Unterschriften gesammelt hat – eine weitere…

… ist beim Regionalverband in Planung, doch die Ortschaftsräte Wettersbach und Stupferich sind dagegen. Im Gemeinderat beantragte nur die AfD, diese Ablehnungen als Empfehlung an den Regionalverband zu geben. ꟷ…

In der Sitzung des Gemeinderates vom 20.2.24 erklärte Stadtrat Oliver Schnell beim TOP 9 zum Thema barrierefreier Umbau der Haltestelle Hübschstraße folgende. Zum Haltestellenumbau: Barrierefreie Umgestaltung von Haltestellen ist eine…

Der Staat macht euch Angst vor einer Grippe? Ihr nehmt die Spritze. Der Staat macht euch Angst vorm Wetter? Ihr zahlt Steuern auf Luft. Der Staat macht euch Angst vor…

Tiefengeothermie kann Erdbeben auslösen, die im 30 Kilometer Radius Gebäude schädigen. Standorte in Neureut und im Rheinhafen sind in der Diskussion. Daher beantragte die AfD aus dem Karlsruher Energieleitplan die…

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen im Durlacher Ortschaftsrat ! Andreas Seidler – Ortschaftsrat in Durlach – c/o AfD im Gemeinderat Hebelstr. 21 76 133 Karlsruhe Karlsruhe, den 6. März…

Misstrauen gegenüber Correctiv – langsam auch im Mainstream. In einer sehr ausführlichen Analyse weist die “Berliner Zeitung” auf etwas hin, das nun auf die Regierung zukommen könnte: “In der Gerichtsverhandlung…

Rouven Stolz hält am Aschermittwoch eine gute Rede und stellt seine Arbeit im Ortschaftsrat von Neureut kurz vor.

…gibt es sonst nur in totalitären Staaten. Damit lenkt man von echten Protesten, wie denen der Bauern, ab. Bei der Kundgebung der Demo gegen die AfD am Samstag, dem 20.01.24,…

Die Stadt Karlsruhe gibt schon seit 2020 mehr aus als sie einnimmt. Wird nun nicht gespart, so übernimmt das Regierungspräsidium (RP) und kürzt u. a. die sogenannten freiwilligen Leistungen. Das…

Geht es weiter mit steigender Abgabenbelastung, Bevormundung,Geldverschwendung, Indoktrination, Klimahysterie und Vetternwirtschaft oder wird wieder Politik für die Bürger gemacht? Seien es zwangsvegetarische Tage beim Schulessen, 150 wegfallende Parkplätze in der…

Der Videomitschnitt der Online-Veranstaltung zum Thema: Was in Karlsruhe schief läuft.