• 21. Mai 2022 5:40

PM

Pressemitteilungen

Parkplatzplanung inakzeptabel

Neubau Schwarzwaldstraße 81, 81a – Parkplatzplanung inakzeptabel AfD-Fraktion und Bürgerverein Südweststadt befürchten Parkchaos In der Sitzung des Gemeinderats am 26. April 2022 sollte über die im Bauvorhaben um 111 Stellplätze…

Schnapsidee vom OB: Sperrung der Zufahrtsstraße zum Turmberg

Die vom Oberbürgermeister in Aussicht gestellte Straßensperrung ist unseres Erachtens nur Teil der aktuellen Kampagne des Stadtoberhaupts gegen die Nutzer privater Pkw, so wie die Abschaffung vieler Parkplätze und Fahrspuren…

Ukraineflüchtlinge und ihre Haustiere

Unterbringung der Ukraineflüchtlinge in Karlsruhe – Und was passiert mit ihren Haustieren? AfD-Fraktion möglichst für gemeinsame Unterbringung, Antrag am 29. März im Gemeinderat Die AfD-Fraktion hat sich der Resolution zur…

AfD verurteilt Angriff auf Ukraine und ruft zu humanitärer Hilfe auf

Auf ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag hat die AfD Karlsruhe Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine scharf verurteilt. Der Bundesabgeordnete Marc Bernhard erläuterte, die Machtlosigkeit Deutschlands in diesem Konflikt sei durch die…

Hundewiese an der Hildapromenade – wurden alle rechtlichen Vorgaben beachtet?

Die AfD-Gemeinderatsfraktion fordert in einer Anfrage von der Stadt Aufklärung darüber, ob vor Errichtung und anschließendem Abbau alle bau- und immissionsschutzrechtlichen Vorgaben geprüft und eingehalten wurden. „Gespannt sind wir natürlich…

Feinstaubmessungen in der U-Strab

Um den Gesundheitsschutz der Fahrgäste in der neuen Karlsruher U-Strab zu gewährleisten, fordert die AfD-Fraktion in ihrem aktuellen Gemeinderats-Antrag regelmäßige Feinstaubmessungen im Bereich der Haltestellen am Gleisdreieck Marktplatz, wo die…

Bessere Versorgung mit Ärzten im Karlsruher Südwesten

Im Südwesten Karlsruhes verschlechtert sich die Versorgung der Bürger mit niedergelassenen Ärzten, so die Bürgervereine vor Ort. Sie haben dazu ein Positionspapier mit Lösungsvorschlägen erarbeitet, das nun auf Antrag der…

Fahrkartenautomaten an Haltestellen mit Entwertern ausstatten

Die AfD-Fraktion bringt einen entsprechenden Änderungsantrag in die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.02.2022, ein. Die AfD-Gemeinderatsfraktion sieht in der Ausstattung der Fahrkartenautomaten mit Entwertern an allen Haltestellen im Stadtgebiet eine gute…

Karlsruhe, seine Radfahrer und deren Grünpfeil 

AfD-Fraktion bezweifelt die Einhaltung der Vorgaben des Grünpfeils für Fahrradfahrer  Es zeigt sich immer wieder, dass es so mancher Radfahrer in Karlsruhe mit der Einhaltung der geltenden Verkehrsregeln nicht so…

AfD-Fraktion gegen Abbau des Hundegartens

Gemeinderatsbeschlüsse auch für OB und Verwaltung bindend! AfD-Stadträtin Ellen Fenrich war enttäuscht und verwundert, als sie am Montagabend die Notiz vom Gartenbauamt zum Abbau des Hundegartens an dessen Zaun vorfand:…