• 22. Januar 2022 4:24

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Pressemitteilungen

AfD-Antrag zeigt Wirkung

Wild abgestellte E-Scooter: Stadt will endlich das Problem mit den Verleihern lösen Nach den AfD-Anfragen vom November 2019 und Dezember 2020 hat sich die Problematik der falsch und teilweise gefährdend…

E-Scooter-Chaos: Stadt soll die Verleiher in die Pflicht nehmen

Die AfD-Gemeinderatsfraktion fordert, die Stadt solle alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um die Verleiher und Nutzer der E-Scooter in die Pflicht zu nehmen, damit die Fahrzeuge endlich ordnungsgemäß und nicht verkehrsbehindernd…

AfD stimmt gegen Haushalt, der Bürger und künftige Generationen noch mehr belastet

Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer, Unsummen für Klimaschutz und freiwillige Ausgaben für Flüchtlinge, viele zusätzliche Stellen, steigende Verschuldung – Sparen sieht anders aus. “Dieser Haushalt ist, entgegen der Auffassung…

Die Autofahrer werden weiter geschröpft

Gemeinderat beschließt drastische Erhöhung des Bewohnerparkens Die AfD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember gegen die unverhältnismäßige Erhöhung der Gebühren für das Bewohnerparken von 30 auf 180 Euro pro…

Die Attraktivität der Innenstadt muss gesichert werden

Die Attraktivität der Innenstadt und weiterer Handelszentren muss gesichert werden AfD-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Beseitigung und Vermeidung von Leerständen Die AfD-Fraktion möchte von der Stadtverwaltung wissen, welche kurzfristigen Lösungen…

Haushaltsrede von Oliver Schnell, AfD-Fraktion, zum Doppel-Haushalt 2022/2023 

Haushaltsrede von Oliver Schnell, AfD-Fraktion, zum Doppel-Haushalt 2022/2023  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei der Einbringung des Haushalts am 19. Oktober sagte Herr Dr. Mentrup in seiner…

Verzicht auf Einsatz von E-Bussen bei den VBK

Die Ursache des Brandes im Busdepot in Stuttgart war der Ladevorgang eines Elektrobusses. Es entstand Sachschaden in Millionenhöhe. Ähnliche Vorkommnisse gab es dieses Jahr bereits in zwei anderen Städten Deutschlands…

AfD gegen Stilllegung von Rheinhafendampfkraftwerk Block 7

AfD-Antrag gegen den von der Stadtverwaltung geforderten Entzug der wasserrechtlichen Erlaubnis von RDK 7 Die AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat ist gegen den von der Stadt Karlsruhe beantragten Entzug der wasserrechtlichen…

Hauptausschuss nimmt AfD-Antrag “Gender-Schreibweise beenden” von der Tagesordnung

„Große Überraschung bei Dr. Paul Schmidt, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Karlsruher Gemeinderat: Seinen geplanten Redetrag zum AfD-Antrag: “Gender-Schreibweise bei der Stadt Karlsruhe beenden” durfte er nicht halten. Die anderen…

AfD fordert Einsatz eines zweites Anti-Graffiti-Mobils in Karlsruhe 

Nach der Beantwortung ihrer Anfrage zur Graffiti-Bekämpfung in Karlsruhe fordert die AfD Gemeinderatsfraktion die Anschaffung und den Einsatz eines zweiten Anti-Graffiti-Mobils und hat für dafür einen Haushalts-Antrag angekündigt. Begründet wird…