Juli 2024: Energiewende vor dem Aus?
In den letzten fünf Jahren hatte die AfD im Karlsruher Gemeinderat mehrfach versucht, Beschlüsse gegen den Abriss der beiden letzten Kernkraftwerke Baden-Württembergs, Philippsburg 2 und Neckarwestheim II, durchzubringen, wurde aber…
Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003
Änderungsantrag zum TOP 18 der GR-Sitzung am 18.06.2024: Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003 – Stellungnahme der Stadt Karlsruhe Der Gemeinderat möge beschließen, die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan wie folgt…
Ein guter Tag für Deutschland
Was für ein Paukenschlag: bei der EU-Wahl sind wir im Osten deutlich stärkste Kraft, im Westen haben wir den zweiten Platz erobert. Bei den Kommunalwahlen konnten wir in Baden-Württemberg in…
Rede von Dr. Paul Schmidt
Abschlusskundgebung in Karlsruhe vom 08.06.24. Hervorragende Rede von Stadtrat Dr. Paul Schmidt.
Wasserstoff – Wann kommt er nach Karlsruhe?
Das Gute daran ist, dass man ihn dem Erdgas in geringem Maß beimischen kann, das schlechte, dass er wahscheinlich viel zu teuer zum Verbrennen sein wird, wenn er dann kommt.
Geothermie nur mit Landesbürgschaft!
Im Regionalverband hat sich die AfD bereits durchgesetzt; dort tragen alle Fraktionen unsere Forderung nach Tiefengeothermie nur mit der Absicherung der möglichen Schäden an Gebäuden durch eine Landesbürgschaft mit. Obwohl…
Verleumdung ist keine Satire
Karlsruher AfD geht juristisch gegen Falschbehauptungen von Max Braun und „Die Partei“ vor. Die Karlsruher AfD betont, ihre Gemeinderatsliste enthalte keine Mitglieder fremder Parteien. Die Behauptung, es habe eine Unterwanderung…
AfD unterstützt Feuerwehr
Fragen der Städtischen Feuerwehr an die Parteien zur Kommunalwahl: Allgemein Die Entwicklung der Stadt Karlsruhe geht seit Jahren mit einer steigende, bzw. stabilen Einwohnerzahl und Arbeitsplätzen einher. So wirken seit…
Hochrisikotechnologie Geothermie
Hochrisikotechnologie Geothermie Energiepolitische Geisterfahrt ohne jede Haftung! Wer ohne Not sichere und verlässliche Kern- und Kohlekraftwerke abschält, um seiner „grünen“ Ideologie zu frönen, wer Erdgas und Erdöl verbannt, der muss…
KA-News fragt nach
Aufgrund der aktuellsten deutschlandweiten Angriffe gegen Wahlkampfhelfer und Politiker möchte die in Karlsruhe ansässige Redaktion von ka-news die Erfahrungen und Stimmen von Karlsruher Kommunalpolitiker*innen und politisch engagierten Menschen dazu hören.…
Manipulationen der Bürger durch Correctiv
Misstrauen gegenüber Correctiv – langsam auch im Mainstream. In einer sehr ausführlichen Analyse weist die “Berliner Zeitung” auf etwas hin, das nun auf die Regierung zukommen könnte: “In der Gerichtsverhandlung…
Regeln für städtische Institutionen und Mitarbeiter bei Demonstrationen
Am Samstag, den 20.01.2024 fand ab 12:30 Uhr eine Versammlung mit Kundgebung auf dem Marktplatz statt, die nach einiger Zeit in einen Demonstrationszug durch die Innenstadt mündete. Der Aufruf dazu…
Livemitschnitte von der “Demo für Demokratie und gegen die AfD”
Kommentierte Livemitschnitte von der “Demo für Demokratie und gegen die AfD” vom 20.01.24 in Karlsruhe. Statement zu dieser Demonstration: Anlässlich eines Treffens in Potsdam im November, an dem ca. 12…
„Wannseekonferenz 2.0“: Was war wirklich los?
Tichys Einblick berichtet: Er war bei jenem Gespräch in der Villa in Potsdam dabei, bei dem finstere Ansichten ausgesprochen worden sein sollen: Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau. Was ist an dem…
Ist ein AfD-Verbot realistisch?
Vorab, es wird kein AfD-Verbot geben, denn es ist chancenlos. Selbst ein Verbotsverfahren wird nicht eingeleitet werden. Warum? Alleine das Wort “rechtsextrem”, was die AfD nicht ist, kann kein Verbot…