Alice Weidel zur Haushaltslage
Alice Weidel zur Regierungserklärung von Olaf Scholz zur Haushaltslage am 28.11.23
Einen städtischen „Klimanotstand“ gibt es nicht
AfD-Gemeinderäte lehnen städtischen Haushalt 2024/25 ab und prüfen Klage dagegen Am Dienstag und Mittwoch, 21. und 22.11.2023, hat der Karlsruher Gemeinderat den Finanzhaushalt 2024 und 2025 beraten und diesem rund…
Sofortmaßnahmen der AfD
Mit der AfD an der Regierung wird folgendes umgesetzt: Anschaffungskosten der selbstgenutzten Immobilie steuerlich absetzbar machen Aufhebung des Öl- und Gasheizungsverbots Senkung der Energiesteuern Abschaffung der CO2-Steuer Energiemix aus Kohle…
Antisemitismus – einfach verdrängt?
Der Gemeinderat behandelte am 24.10.23 das Papier zur Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit des zugehörigen „Runden Tisches“. Antisemitismus kam darin NICHT vor. Dabei ist dieses Thema auch in Karlsruhe brennend wie nie…
AfD Karlsruhe nominiert Gemeinderatsliste
Stadträte Paul Schmidt und Oliver Schnell führen AfD-Gemeinderatsliste an Am Samstag, 28.10.2023, hat die Karlsruher AfD ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 gewählt. Die Wahlversammlung leitete souverän Dr. Marc…
Wegfall von über 120 Stellplätzen in der westlichen Kriegsstraße für Radweg
Wir haben eine Anfrage zum Wegfall von über 120 Stellplätzen und die Auswirkungen auf die Parkplatzsituation in der westlichen Kriegsstraße an die Stadtverwaltung gestellt. Hintergrund der Anfrage: Die Stadt zahlt für…
Wartungsarbeiten U-Strab?
Wir hatten die Verwaltung um Auskunft gebeten: Wie häufig pro Jahr und jeweils wie lange muss der U-Strab-Tunnel in den nächsten Jahren für Wartungsarbeiten zu Betriebszeiten der Stadtbahnlinien geschlossen sein? Wenn…
Die Nutznießer des neuen Stiftungsgesetzes
Um Stiftungen geht es beim neuen Stiftungsgesetz der Ampel nur nebenbei – es geht um ihren Hass auf die AfD und vor allem eines: … Endlich einfach erklärt und auf…
Haushaltsrede Doppelhaushalt 2024/25
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Nach all den Reden der Fraktionen bin nun am Ende ich noch für die Alternative für Deutschland dran, habe…
Erika Steinbach in Karlsruhe
Frau Dr. Erika Steinbach spricht zu Anspruch und Wirklichkeit der Politischen Stiftungen und über die Bedeutung der Kommunalpolitik in Deutschland. Hier die aktuellere Entwicklung: