• 6. Oktober 2024 15:20

Cannabisgesetz

Thema: Umsetzung Cannabisgesetz beim Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutz Das Konsumcannabisgesetz berücksichtigt Aspekte des Gesundheitsschutzes, des Kinder- und Jugendschutzes sowie der Prävention, und es werden eine Reihe von Tatbeständen definiert, bei…

Zustand der Brücken?

Thema: Zustand der Brücken in Karlsruhe Angesichts der wiederkehrenden Berichte über marode Brücken in anderen Städten und in der ganzen Republik, stellt sich die Frage, wie es um den Zustand…

Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel

Anfrage Teilweise Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel Auswirkungen des Iran-Israel-Konflikts und der Ausweitung des Russland-Ukraine-Kriegs auf den Preis für Gas und Strom In Frankreich sind Forderungen laut geworden, sich im…

Stadtfinanzen: Letzter Platz für Karlsruhe

Der städtische Beteiligungsbericht 2023 zeigt schonungslos die prekäre finanzielle Lage Karlsruhes: 3,2 Mrd. Gesamtschulden, das entspricht einer Prokopfverschuldung von ca. 10.700 Euro und ist die höchste aller Land- und Stadtkreise…

Alternativen zur Turmbergbahn?

Turmbergbahn: Stand Planfeststellungsverfahren und Kostenalternativen? Gemeinderatsfraktion der AfD fragt nach aktuellem Status der Turmbergbahn Karlsruhe, 04.09.2024 – Angesichts der anhaltenden Diskussionen und der Unsicherheiten in der Bevölkerung über den Ausbau…

Verkehrsführung Schlossplatztunnel

Thema: Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Im Zuge der Einrichtung der Baustelle an der Staatlichen Kunsthalle in der Hans-Thoma-Straße wurde die Verkehrsführung für den Kfz-Verkehr wie…

Staus und Behinderungen vermeiden

Die Gemeinderatsfraktion der AfD fordert die Neuordnung der Verkehrsführung zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße Die unerträglichen und unnötigen Staus und Behinderungen abstellen Karlsruhe, 11.09.2024 – Die AfD hat im Gemeinderat den…

Juli 2024: Energiewende vor dem Aus?

In den letzten fünf Jahren hatte die AfD im Karlsruher Gemeinderat mehrfach versucht, Beschlüsse gegen den Abriss der beiden letzten Kernkraftwerke Baden-Württembergs, Philippsburg 2 und Neckarwestheim II, durchzubringen, wurde aber…

Short: Konstituierende Sitzung

Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell informieren in aller Kürze über die konstituierende Sitzung vom 17.06.24

Das Verbot ist rechtskräftig! Das Ende der Lügen?

Das Verbot gegen Correctiv-Chef David Schraven wegen seiner irreführenden PR ist rechtskräftig: Landgericht Hamburg hat Remigrationsgeschichte von Correctiv nicht bestätigt. Auch Correctiv akzeptiert Verbot: Nun hat der Chef von @correctiv_org,…

Redebeitrag TOP 21: Kommunaler Mobilitätspass

Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses (TOP 21 Antrag der „Die LINKE“) Hier der Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das einzig…

Konstituierende Sitzung der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat

Mit 10% der Stimmen bei der Kommunalwahl stellt die AfD fünf Stadträte Am 17. Juni fand die konstituierende Sitzung der wieder gewählten AfD Fraktion im Karlsruher Gemeinderat statt. Die neue…

Anforderungen des Bauordnungsamts an Knielingen 2.0

Folgend die Stellungnahme der Stadt zu unserer Anfrage Anforderungen des Bauordnungsamts an Knielingen 2.0 1. Aus welchen Gründen wurden die betroffenen Bürger dieses Frühjahr von der Verwaltung aufgefordert, verschiedene bauliche…

Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003

Änderungsantrag zum TOP 18 der GR-Sitzung am 18.06.2024: Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003 – Stellungnahme der Stadt Karlsruhe Der Gemeinderat möge beschließen, die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan wie folgt…

Corona-Lügen

Rolf-Dieter Krause über undurchsichtige Geschäfte von Ursula von der Leyen, die ungeklärte Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz im Cum-Ex-Skandal und über Lügen in der Corona-Zeit. Link zum Artikel aus der…