Checkliste: Wahlbeobachtung – Rechte, Pflichten und Meldungen Deine Rechte Wahlbeobachtung ist zulässig und ausdrücklich vorgesehen. Aufenthalt im Wahlraum während der Wahlhandlung und der Auszählung. Beobachtung ...

Der Antidemokratische-Faschisten-Block (Antifa) in Karlsruhe hat wieder einmal zu einer Gegendemo zur Verhinderung unserer Veranstaltung am 02.10.25 in der Europahalle in Karlsruhe aufgerufen. Als Grund ...

Regionalwirtschaftliche Bedeutsamkeit der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK) Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: Sachverhalt BegründungDie Stadt Karlsruhe ist als Alleingesellschafterin der Karlsruher Messe- ...

Sie zerstören die Meinungsfreiheit Die CDU unter Friedrich Merz gibt sich bürgerlich – doch hinter der Fassade agiert ein Netzwerk aus staatsnahen NGOs, die mit ...

Ist es ein Staatsstreich? Ist es allen klar, daß auf ein Verbot der AfD, das gewiß viele Unionspolitiker noch eifrig begrüßen würden, unverzüglich die Absetzung ...

Meine Woche in Berlin 11.07.2025 – Eigentlich wollte ich meinen kleinen Rückblick auf die Woche in Berlin chronologisch starten mit dem Montag. Doch was sich ...

AfD-Fraktion lehnt Antrag der Grünen zu Fahrradunterständen ab – Mehr Bürokratie für weniger Grün In der heutigen Sitzung des Gemeinderats hat sich die AfD-Fraktion deutlich ...

– Kosten senken durch Zusammenlegung von Ämtern und Dezernaten Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen ein Konzept zur Umstrukturierung der Verwaltungsorganisation zu ...

𝗪𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗲 𝗣𝗹𝗮𝗻𝘂𝗻𝗴: 𝗩𝗲𝗿𝗯𝗼𝘁𝘀𝘃𝗲𝗿𝗳𝗮𝗵𝗿𝗲𝗻 Was sich derzeit in Deutschland abspielt, hat mit Rechtsstaat rein gar nichts mehr zu tun. Die Kartellparteien wissen, dass sie die AfD ...

Senator John Kennedy über Elon Musk und DOGE, die USAID (United States Agency for International Development – Agentur der Vereinigten Staaten für internationale Entwicklung) entlarven: ...

Sie mahnen immer wieder „1933 darf sich unter keinen Umständen wiederholen!“ Doch was ist damals genau geschehen? Bürger wurden diffamiert – von den Nationalsozialisten, also ...

Niemand in der AfD will deutsche Staatsbürger abschieben! Nach unserer Flyer-Aktion in Karlsruhe wurde das „Abschiebeticket“ bundesweit bekannt. Vertreter der Kartellparteien, Staatsfunk und Alt-Medien gerieten ...

Jens Spahn sagte erst neulich „die haben Unsinn gemacht“ und meinte das in Richtung Wirtschaftsminister Habeck und dessen verheerendes Heizungsgesetz. Auch die FDP distanziert sich ...

Kandidatenflyer zum Download VS Flyer Sofortmaßnahmen 1.5 IS Flyer Sofortmaßnahmen 1.5

Stellungnahme Bei den Bildern, die von diesem Abschiebeticket im Internet auftauchen ist bislang nirgendwo die dazugehörige Rückseite abgebildet, auf der sich zur aktuellen Gesetzeslage und ...

Originaltext: Heutzutage erste Bürgerpflicht: „Haltung zeigen, Bündnisse schmieden!“ Denn es gilt wieder, „unsere Demokratie zu retten“. Da scheint es nur folgerichtig, den ausgemachten Gegner gleich ...

Die AfD fragt nach: Auswirkungen auf Karlsruher Haushalt durch Ampel-Aus Ausbleibende Gesetzes-Verabschiedungen können Vorhaben der Stadt gefährden Im Bundestag hat die rot-grüne Bundesregierung keine Mehrheit. ...

Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell informieren in aller Kürze über die konstituierende Sitzung vom 17.06.24

Das Verbot gegen Correctiv-Chef David Schraven wegen seiner irreführenden PR ist rechtskräftig: Landgericht Hamburg hat Remigrationsgeschichte von Correctiv nicht bestätigt. Auch Correctiv akzeptiert Verbot: Nun ...

Liebe Mitbürger, die Wahlergebnisse der Europawahl und der Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern sind ein Paukenschlag für unsere AfD: Zweitstärkste Kraft in Deutschland, stärkste Kraft im ...

Wir wurden auf einer Veranstaltung gefragt, was wir unter „normal“ eigentlich verstehen. Oliver Schnell liefert ein paar Antworten, die man problemlos erweitern könnte. Im Alltagsgebrauch ...

Kommunalwahl 2024 Alle 15 Parteien und Listen, die zur Kommunalwahl 2024 in Karlsruhe antreten, haben die Kommunal-o-mat-Thesen beantwortet. Jetzt bist Du an der Reihe: Vergleiche ...

Die Herausforderung bei den Wahlen sind ja immer die Wahlversprechen. Diese sind so formuliert, daß sich jeder Interessierte unter dem Versprechen das vorstellt, was er ...

Europawahlprogramme der Parteien – Vergleich mit den Kernpunkten des AfD-Europawahlprogramms Diese vergleichende Übersicht kann selbstverständlich nicht auf alle Punkte in den jeweiligen Wahlprogrammen eingehen. Es ...

Die lokale Tageszeitung BNN stellte an die Parteien vier Fragen. Hier finden sie unsere Antworten: 1. Karlsruhe muss sparen – wo setzen Sie den Rotstift ...

Ulrich Vosergau, Staatsrechtler auf X: Der geschätzte Kollege Volker Boehme-Nessler kommentiert auf CICERO+ weithin ordentlich das Hallenser Strafverfahren gegen Björn Höcke. In einem wichtigen Punkt ...

Sowohl der AfD Kreisverband Karlsruhe-Stadt als auch die AfD-Gruppe im Gemeinderat Karlsruhe – Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell – haben im Online-Portal des neugegründeten ...

1. Dr. Paul Schmidt, Biophysiker, Stadtrat Als AfD-Stadtrat hinterfrage ich seit 10 Jahren die vom Gemeinderat zu treffenden Entscheidungen und helfe, bessere Lösungen für uns ...

Für den eiligen Leser: Die Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, um seine Autonomie gegenüber dem Staat zu sichern. Grundrechte sind keine zusätzlichen ...

Mit der AfD an der Regierung wird folgendes umgesetzt: Anschaffungskosten der selbstgenutzten Immobilie steuerlich absetzbar machen Aufhebung des Öl- und Gasheizungsverbots Senkung der Energiesteuern Abschaffung ...

Die Alternative für Deutschland steht seit ihrer Gründung zu der Idee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner, demokratischer Staaten, die zum Wohle ihrer ...

Das Video entschlüsselt die verbalen Propaganda-Tricks von Markus Lanz. Sehen sie das TV-Ereignis des Jahres. Lanz ist Hubert Aiwanger schlichtweg nicht gewachsen. Lanz will lieber ...

Dr. Rainer Balzer MdL: Unser Gesetz sorgt für guten Start ins Lehrerberufsleben „Das Gute an diesem Gesetzesvorschlag kann nur ein Blinder nicht sehen.“ Mit diesen ...

Kompakt für alle zusammengefasst, die sich noch nicht damit befasst haben. Der Entwurf zum #Selbstbestimmungsgesetz, der beschlossen werden soll, umfasst: 1. Die Änderung des Geschlechtseintrages ...

Die AfD im Gemeinderat Karlsruhe lädt am Freitag, den 26. Mai von 16 bis 17 Uhr zu einer Präsenz- bzw. Telefonsprechstunde ins Haus der Fraktionen, ...

Zitat Baerbock: „Neutralität bedeutet, sich auf die Seite des Aggressors zu stellen„…“ dass wie jedes andere Land auf dieser Welt in Frieden und in Freiheit ...

Hiermit laden wir Sie herzlich zum Bürgerdialog am 17.03.23 in die Karlsburg, nach Karlsruhe-Durlach ein. Beginn ist um 19.00 Uhr. Die Adresse lautet Pfinztalstr. 9, ...

Nach Jahren der weltdümmsten Energiepolitik sind fließend Strom und sichere Energie leider keine Selbstverständlichkeit mehr in Deutschland. Der Netzbetreiber Transnet BW rief bereits zum zweiten ...