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Aug 27, 2020

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Energie-„Abwehrschirm“: Ein Schattenhaushalt ohne Plan 30. September 2022
Gestern verkündeten Bundeskanzler Scholz und die Minister Lindner und Habeck einen Energie-„Abwehrschirm“. Ziel ist es, vor allem der Teuerung bei Gas und Strom entgegenzuwirken. Über die konkreten Instrumente liegen trotz vieler Nachfragen noch keine Informationen […]
MV ist zunehmend überfordert: 817 Personen mit Schutztitel aus Griechenland 30. September 2022
Laut Antwort der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern waren Ende März 817 Personen in Mecklenburg-Vorpommern aufhältig, „die bereits in Griechenland einen Schutztitel erhalten haben.“ Der Großteil dieser Menschen wird seinen Aufenthalt hier verfestigen können. Das Innenministerium ließ jüngst […]
Dr. Gunnar Beck: EU-Finanzaufsicht warnt vor einer drohenden Depression 30. September 2022
Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) hat eine Warnung zu Schwachstellen im EU-Finanzsektor veröffentlicht. Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament: „Die Warnung des ESRB ist unmissverständlich: Mit der Verschlechterung der makroökonomischen Aussichten […]
AfD in Niedersachsen bei 11 Prozent – SPD gefährdet Energiesicherheit 30. September 2022
In neun Tagen wählen die Niedersachsen einen neuen Landtag. Bei der vergangenen Landtagswahl erlangte die AfD in Niedersachsen 6,2 Prozent, nun steht sie dort bei 11 Prozent. Dazu die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: „Das ist […]
Nord-Stream-Sprengung aufklären! 30. September 2022
Die Zerstörungen an Nord Stream 1 und 2 bedeuten einen schwerwiegenden Angriff auf unsere Energieversorgung. Die Tat muss daher unbedingt aufgeklärt und die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden! Es ist ein Skandal, dass der […]

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