• 17. Mai 2024 4:34

Schluss mit Tricksen und Täuschen beim Familiennachzug!

„Der Nachzug der Familien von hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern findet längst statt! Dieser Familiennachzug muss sofort gestoppt werden! Sie sollten den Bürgern endlich reinen Wein einschenken, anstatt mit irreführenden Aussagen…

Ausverkauf und Steuerflucht von thyssenkrupp – Bundestagsrede Marc Bernhard

Die SPD-Regierungsbilanz in der Wirtschaftspolitik darf nicht zu neuer GroKo führen! Mit der heutigen, ersten inhaltlichen Sitzung des Bundestages beginnt eine Zeit, in der Debatten über das alternativlose Abwirtschaften unseres…

AfD: Fleisch-LKW belasten B36

Die AfD begrüßt die Ausweisung von „Ruhigen Gebieten/Erholungszonen“, durch den Gemeinderat am 17.10., welche bestimmte Teile des Stadtgebiets dauerhaft vor Lärm schützen sollen. Dennoch bleiben für uns die lärmreichen Gebiete…

Wider besseres Wissen

In einem Punkt waren sich alle Fraktionen und Gruppierungen einig, als am 26.9. im Gemeinderat der Umbau des Badischen Staatstheaters beraten wurde: Ein Sprung von 125 auf bis zu 325…

Situation im Stadtpark Südost

Zu der Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 1. Welche Straftaten wurden bisher bei der Polizei und Behörde gemeldet, die sich nach der Eröffnung am 26.05.2017 in der unmittelbaren…

Allgemeine Situation im Bereich Eckenerstr./Michelinstraße

Die Situation im Bereich Eckenerstraße/Michelinstraße ist seit einigen Monaten wiederholt Gegenstand von Anfragen und Anträgen aus den einzelnen Fraktionen und der Bürgerschaft. Die Stadtverwaltung hat daher bereits alle Anregungen und…

Errichtung einer Ballspielanlage Ludwig-Erhard-Allee/Marie-Juchacz-Straße – Stadtpark Südost

1. Welche Kosten entstehen durch den Bau dieser Ballspielanlage? Der Gesamtaufwand für die Herstellung der Ballspielanlage ist mit circa. 250.000 € kalkuliert. 2. Wieso soll vor dem Wasserturm eine zusätzliche…

Notfallkonzept für längerfristige und flächendeckende Stromausfälle

1. Existiert in Karlsruhe ein städtisches Notfallkonzept für längerfristige und flächendeckende Stromausfälle? Seit dem Jahr 2014 laufen bei der Stadt Karlsruhe umfangreiche Planungen für ein entsprechendes Notfallkonzept Stromausfall. Ziel des…

Anfrage: Situation im Stadtpark Südost

1. Welche Straftaten wurden bisher bei der Polizei und Behörde gemeldet, die sich nach der Eröffnung am 26.05.2017 in der unmittelbaren Umgebung sowie im Stadtpark Südost selbst bisher ereignet haben?…

Anfrage: Allgemeine Situation im Bereich Eckenerstr. / Michelinstraße

A – „EDEKA-Fleischwerk“ in Rheinstetten-Forchheim / Verkehrsgutachten der Stadt Karlsruhe zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1. Nach den Angaben in der Beschlussvorlage der Stadt Karlsruhe vom 23.09.2008 (Vorlage-Nummer 1509 zu TOP 11…

Familien stärken!

In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir gefordert, die Elternbeiträge für Kindergärten und Grippen in Karlsruhe abzuschaffen. Familien mit Kindern brauchen eine besondere Förderung und Wertschätzung. Denn wer Kinder großzieht erbringt…

Anfrage: Errichtung einer Ballspielanlage Ludwig-Erhard-Allee/Marie-Juchacz-Straße – Stadtpark Südost

Anfrage: 1. Welche Kosten entstehen durch den Bau dieser Ballspielanlage? 2. Wieso soll vor dem Wasserturm eine zusätzliche Ballspielanlage errichtet werden, wenn es doch 300m weiter in Richtung Stuttgarter Straße…

Geplantes Verkehrs-Chaos

Man wusste gar nicht mehr, wo man noch längsfahren sollte. Vor Kurzem war an zehn Tagen die Südtangente verstopft, und deswegen auch der Rest der Stadt. Nicht nur Auto- und…

DAS FEST: AfD fordert Absage an linksextreme Gruppe

DAS FEST: AfD bleibt bei der Forderung der Absage an linksextreme Gruppe 12.07.2017 Aktualisierung DAS FEST: AfD bleibt bei der Forderung der Absage an linksextreme Gruppe Die Schutzbehauptung des Teams…

Anfragen: Grundwassersanierung, Notfallkonzept bei Stromausfall und Leibgrenadierdenkmal

Folgend unsere drei Anfragen: Thema: Grundwassersanierung mittels „Funnel and Gate“ versus 14 Tiefbohrungen zum Beheizen und Kühlen des Alten Schlachthofs Die seit Jahren unter dem alten Schlachthof ablaufende aufwändige Grundwassersanierung…