• 25. Mai 2024 6:32

Christine Anderson MdEP der AfD über die EU

Apr 30, 2024

Christine Anderson sagt über das EU-Parlament, daß dies die größte Irrenanstalt auf der Welt sei. Es handelt sich noch nicht einmal um ein Parlament, da es nichts zu entscheiden hat. Es kann nur Bittstellerbriefe an die Kommission senden.

Des Weiteren ist die Gewaltenteilung abgeschafft, da der Ministerrat (Legislative) Gesetze erläßt und die Mitglieder des Ministerrates aus der jeweiligen nationalen Exekutive stammen. Nach §20 Absatz 2 des Deutschen Grundgesetzes geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Und das Volk wird über die EU abgeschafft. Es ist keine Reformation möglich.

Seien sie gespannt auf ihre Ausführungen.