• 25. Mai 2024 6:22

Bündnis gegen die AfD

Apr 28, 2024
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte in Wirklichkeit nur ein Bündnis gegen die AfD, so die AfD-Stadträte
Als Reaktion auf die Ausgrenzung der Alternative für Deutschland Karlsruhe durch die „Koordinierungsgruppe“ des selbsternannten „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe“ teilen die beiden AfD-Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell, die gleichzeitig stellvertretende Sprecher des AfD-Kreisverbands Karlsruhe sind, mit, dass damit geklärt sei, dass es sich bei dem sogenannten Bündnis nicht um eine überparteiliche Organisation handele.
Vielmehr bestehe der Zweck des Bündnisses offensichtlich einzig und allein darin, mit Falschbehauptungen und Verunglimpfungen im Vorfeld der Europa- und Kommunalwahl Stimmung gegen die AfD zu machen. So wurde zur Begründung der Ablehnung der Mitgliedschaft der AfD als einzige Partei angeführt, AfD-Funktionäre hätten sich an dem Treffen in Potsdam beteiligt, über das „Correctiv“ berichtet habe. Die AfD-Stadträte verweisen darauf, dass sich an diesem Treffen nachweislich mehr CDU- als AfD-Mitglieder beteiligt haben und dass die Karlsruher CDU trotzdem Gründungsmitglied des sogenannten Bündnisses sein durfte. Es sei offensichtlich, dass es keinen echten Grund für die Nichtaufnahme der AfD gebe, außer dem, dass die AfD als einzige echte Oppositionspartei nach nunmehr zehn Jahren im Gemeinderat zu gute Umfragewerte habe, so dass die anderen Parteien in ihrer Angst vor Mandats- und Einflussverlusten über dieses sogenannte Bündnis nun mit allen Mitteln versuchten, gegen die AfD vorzugehen.
Mit der ablehnenden Antwort habe sich das „Bündnis“ selbst der zuvor proklamierten „Überparteilichkeit“ beraubt, fassen die AfD-Stadträte zusammen. Zudem habe das „Bundnis“ keine Rechtsform und werde durch eine „Koordinierungsgruppe“ nach außen vertreten, deren Legitimation durch nichts nachgewiesen sei. So seien das „Bündnis“ betreffend sehr viele Fragen offen. Wirklich wisse man darüber nur, dass es hinter den Kulissen durch den SPD-Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi „organisiert“ worden sei. Dieser hatte jedoch letzten Dienstag auf Anfrage der BNN mitgeteilt, er könne für das Bündnis nicht sprechen.
Wegen der vielen offenen Fragen und wegen des gültigen Neutralitätsgebots könnten die AfD-Stadträte gut nachvollziehen, dass die Stadt Karlsruhe aktuell nicht mehr plane, dem „Bündnis“ beizutreten.