- 3. Mai 2024 11:15
Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen
Anfrage: Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen Hort mit Stand Ende Juli 2015? Ebenfalls benannt werden soll jeweils…
Ergänzungsantrag: Planung von Hortplätzen in neuausgewiesenen Baugebieten
Ergänzungsantrag zum Top 17 der GR-Sitzung am 28.07.2015: “Mehr Planungssicherheit für Eltern und Horte – Anmeldefristen einführen. Die Stadt Karlsruhe wird künftig in der Nähe neu ausgewiesener Wohn-Baugebiete dafür sorgen,…
Änderungsantrag: Vermarktung von Filetstücken – Busbahnhof vs. Künstlerkolonie
Änderungsantrag zum Top 14.2: Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof: Konzept erstellen der KULT-Fraktion Die Stadt wird die sog. Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof gemäß gültigem Mietvertrag umgehend räumen, um die Gefahren für…
STELLUNGNAHME Stadt Karlsruhe: Anzahl der Alten- und Altenheimwohnplätze sowie der Pflegeheimplätze in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen
Das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) sieht vor, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an im…
Anfrage zu Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne
Leider kommt es in der Nähe der Mackensenkaserne immer wieder zu massiven Verschmutzungen der öffentlichen Grünanlagen. Trotz mehrerer Meldungen an den kommunalen Ordnungsdienst sowie die Stadtreinigung wird an diesen Zuständen…
Verkehr: Lösungen statt Ideologie
Wir wollen, daß die Bürger in Karlsruhe über zentrale Frage selbst entscheiden, z.B. über die Lösung der Verkehrsprobleme. Die Altparteien blockieren sich aus ideologischen Gründen gegenseitig: Grüne und SPD wollen…
BNN Interview: AfD-Basis ist Führungsstreit leid
Karlsruher Kreisverband will weder mit Lucke noch mit Petry weitermachen Hoffen auf das Ende der Krise Quelle; BNN vom 24.06.2015. Von unserem Redaktionsmitglied Theo Westermann Querelen in der Bundespartei, andauernd…
Städtische Förderung nützt vor allem Volkswohnung – Private Gesellschaften scheuen Reglementierung
Quelle BNN vom 17.06.2015 Von Redaktionsmitglied der BNN Günther Kopp Das vom Gemeinderat vor eineinhalb Jahren mit großen Erwartungen gestartete Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) kommt nicht richtig in Schwung. Im vergangenen Jahr…
Unsere Position zu KARGIDA
Auch wenn Herr OB Mentrup immer wieder anmahnt, die AfD solle sich zu Kargida positionieren: Wir haben bereits Anfang März in einer Pressemitteilung dargelegt, dass es für uns keine Zusammenarbeit…
Anfrage zu Heimplätzen in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen
Das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) sieht vor, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Men- schen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an…
AfD: Änderungsantrag zu Resolution: “Karlsruhe – Stadt der Vielfalt”
Die AfD Gemeinderatsgruppe hat einen Änderungsantrag zur Resolution “Karlsruhe – Stadt der Vielfalt” für die morgige Gemeinderatssitzung eingebracht. Dies ist leider notwendig, da der Resolutionstext in keinem Ausschuss vorberaten wurde,…
Sparen? Nur Worte, keine Taten!
Vor wenigen Wochen hat die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden beschlossen. Dabei geben die meisten Stadträte an, sparen zu wollen. Können tun sie es aber offensichtlich nicht: Wurden die Eckpunkte…
Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten 1. Wie viele Kinder, die in Karlsruhe für einen Hortplatz…
Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber Da die Stadt Karlsruhe nur teilweise zuständig ist, haben wir das Regierungspräsidium…
Änderungsantrag Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle
Änderungsantrag der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle 1. Der Gemeinderat erklärt sich damit einverstanden, dass für die temporäre Ersatzinfrastruktur für Sportveranstaltungen…