• 25. Mai 2024 8:10

AfD beantragt Mitgliedschaft im Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe

Apr 23, 2024

Sowohl der AfD Kreisverband Karlsruhe-Stadt als auch die AfD-Gruppe im Gemeinderat Karlsruhe – Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell – haben im Online-Portal des neugegründeten Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte die Mitgliedschaft beantragt.

Zuvor hatten sie als einzige politische Kraft Karlsruhes weder die nötigen Informationen noch eine Einladung erhalten, Gründungsmitglied zu werden. In der heutigen Gemeinderatssitzung sollte als Tagesordnungspunkt 3 der Beschluss gefasst werden, dass die Stadt Karlsruhe auf Anfrage des Bündnisses dort Mitglied werden soll. Da es dazu keine Vorberatung und keine rechtzeitig übermittelten Informationen an die AfD gegeben hatte, gestand der OB dieser schließlich zu, den TOP 3 von der heutigen Sitzung abzusetzen und in den Mai zu verschieben. Alle anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien waren wohl bereits vor Längerem als Gründungsmitglieder angefragt worden und daher bestens informiert.

Die AfD, die sich seit über 10 Jahren in Karlsruhe insbesondere für mehr Demokratie, aber auch für Menschenrechte einsetzt, wartet nun darauf, in den kommenden Tagen als Mitglied in das Bündnis aufgenommen zu werden, so dass dieses seinem selbst gegebenen Anspruch der Überparteilichkeit gerecht wird.