OB Mentrup lehnt Ergänzungsantrag für mehr Hortplätze ab
Oberbürgermeister Mentrup lehnt in der Gemeinderatssitzung einen Ergänzungsantrag der Alternative für Deutschland für mehr Hortplätze ab. Der Gemeinderat stimmte sogar mit großer Mehrheit gegen mehr Hortplätze. „Über die Verlagerung von…
Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen
Anfrage: Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen Hort mit Stand Ende Juli 2015? Ebenfalls benannt werden soll jeweils…
Ergänzungsantrag: Planung von Hortplätzen in neuausgewiesenen Baugebieten
Ergänzungsantrag zum Top 17 der GR-Sitzung am 28.07.2015: “Mehr Planungssicherheit für Eltern und Horte – Anmeldefristen einführen. Die Stadt Karlsruhe wird künftig in der Nähe neu ausgewiesener Wohn-Baugebiete dafür sorgen,…
Änderungsantrag: Vermarktung von Filetstücken – Busbahnhof vs. Künstlerkolonie
Änderungsantrag zum Top 14.2: Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof: Konzept erstellen der KULT-Fraktion Die Stadt wird die sog. Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof gemäß gültigem Mietvertrag umgehend räumen, um die Gefahren für…
STELLUNGNAHME Stadt Karlsruhe: Anzahl der Alten- und Altenheimwohnplätze sowie der Pflegeheimplätze in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen
Das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) sieht vor, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an im…
Anfrage zu Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne
Leider kommt es in der Nähe der Mackensenkaserne immer wieder zu massiven Verschmutzungen der öffentlichen Grünanlagen. Trotz mehrerer Meldungen an den kommunalen Ordnungsdienst sowie die Stadtreinigung wird an diesen Zuständen…
Verkehr: Lösungen statt Ideologie
Wir wollen, daß die Bürger in Karlsruhe über zentrale Frage selbst entscheiden, z.B. über die Lösung der Verkehrsprobleme. Die Altparteien blockieren sich aus ideologischen Gründen gegenseitig: Grüne und SPD wollen…