Unsere Anfrage: Das Nicht-Funktionieren dieser Brunnenanlage ist den Bürgern der Waldstadt ein besonderes Ärgernis. Der Bürgerverein setzt sich seit einiger Zeit für die Reparatur dieses Brunnens ein, der derzeit leider…
Link zur Anfrage STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0034 Dez. 2 Vorkommnisse am Schloss in der Silvesternacht 14.03.2017 Die Anfrage…
Am 7.2. wurde im Gemeinderat die Schließung einer Reihe öffentlicher WCs beschlossen. Wir von der AfD waren dagegen, denn öffentliche WCs sind für die Teilnahme vieler älterer oder kranker Mitbürger…
Nach langem Leugnen des Sicherheitsproblems in Karlsruhe scheinen sich die großen Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat nun endlich zu bewegen. So hatte z. B. die SPD noch bei den Haushaltsberatungen im…
Dr. Paul Schmidt, äußerte sich in der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2014 zur Thematik ScoolCard und zur Aufwandsentschädigung für Stadträte und wird in der Presse wie folgt zitiert: Quelle Ka-News: “Die ScoolCard…
1. Thema: GR-Sitzung am 7.2.2017,Top 3 2017/0064 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe: Erhöhung der Entschädigungen für Mandatsträger Antrag: Der Gemeinderat…
Am Dienstag, 7.2.17, wird im Gemeinderat über den Flächennutzungsplan 2030 abgestimmt. Zur Rechtfertigung der vorgesehenen neue Wohnbauflächen und sog. Nachverdichtungsmaßnahmen von insgesamt 85 Hektar verweist die Stadtverwaltung auf die jüngst…
In der BNN vom 07.01.2017 war in dem Kommentar zum Stadtgespräch zu lesen, dass die Polizei in der Silvesternacht am Schloss gegen 250 “betont aggressiv” auftretende junge Männer aus Nordafrika…
13.01.2017 – 15:15 Karlsruhe (ots) – Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des Polizeipräsidiums Karlsruhe Ein 18-Jähriger steht im Verdacht, am Donnerstagabend in der Marienstraße versucht zu haben, einem 11-jährigen…
Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher, die Gemeinderäte wünschen sich, mit ihrer Haushaltspolitik das Leben in Karlsruhe für die nächsten zwei Jahre zu gestalten — die Realität sieht jedoch anders aus: Wir…
Karlsruhe hat die größte Steigerung der Kriminalitätsrate in ganz Baden-Württemberg, allein im Jahr 2015 ist diese um 8% gestiegen. 41% der Menschen fühlen sich in Karlsruhe nachts nicht sicher. Damit…
In der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2016 forderten die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zum Top 22 – Räumliches Leitbild Karlsruhe – Rahmenplan Endfassung, die Bürger über eine Nachverdichtung abstimmen…
In der letzten Gemeinderatssitzung (22.11.) wurde vereinbart, den AfD-Änderungsantrag zur Lösung der Stau-Probleme auf der Rheinbrücke im Planungsausschuss weiter zu diskutieren. Zuvor hatten SPD- und KULT-Fraktion in der Sitzung öffentlich…
Pressemitteilung AfD Gruppe im Gemeinderat Karlsruhe Karlsruhe, 17.11. 2016 Für den Doppelhaushalt 2017/18 unterbreitete die AfD Einsparungsvorschläge über 39 Mio € für die nächsten 5 Jahre. CDU, SPD, Grüne, Linke…
Der Doppelhaushalt 2017/18 sollte ein Sparhaushalt werden. Die AfD unterbreitet dazu Einsparungsvorschläge für die nächsten 5 Jahre über 39 Mio. €. CDU, SPD, Grüne, Linke und Kult fordern hingegen Mehrausgaben…