• 2. Mai 2024 22:40

Erster Corona-Fall in der LEA von OB Dr. Mentrup auf Anfrage der AfD öffentlich bestätigt

In der Gemeinderatssitzung vom 13.03.2020 bestätigte OB Dr. Mentrup auf Anfrage der AfD-Gemeinderatsfraktion den ersten Coronavirus-Fall in der Landeserstaufnahmestelle an der Durlacher Allee. Damit würde umgegangen wie in den anderen…

„Greta Thunberg kann CO2-Moleküle mit dem bloßen Auge erkennen!“

Der Populistische Aschermittwoch 2020 im gut gefüllten Karl-Benz-Saal in Karlsruhe Der Kreisverband der AfD hatte zusammen mit der Gemeinderatsfraktion gut organisiert: Zum traditionellen politischen Aschermittwoch, bei der AfD passenderweise „Populistischer…

„Es muss demokratisch aussehen“

Die These, eine bestimmte Wahl sei „unverzeihlich“, hatte kürzlich Bundeskanzlerin Merkel aufgestellt. Weshalb „auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden“ müsse, wie sie daraus ableitete. So eine Forderung, das Ergebnis…

Teures Wildparkstadion

Die Befürchtungen der AfD-Gemeinderatsfraktion haben sich bestätigt Steigende Bau- und Infrastrukturkosten, verursacht durch steigende Brandschutzauflagen und Planungsfehler treiben die Baukosten um derzeit 15 bis 30 Millionen Euro in die Höhe.…

Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe in Karlsruhe oder in Bruchsal oder Bretten?

Unsere Anfrage an die Stadt: 1. Ist der Stadtverwaltung das Problem der Überlastung des Gebäudes der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe bekannt? 2. Ist es zutreffen, dass die Stadtverwaltung von der…

AfD fordert mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Terminvergabe in den Bürgerbüros

Wartezeiten von drei Wochen und mehr sind für AfD-Fraktion nicht akzeptabel, FW/FÜR-Fraktion möchte genaue Angaben über die Länge der Wartezeiten haben Die Wartezeiten bei den Terminvergaben in den Karlsruher Bürgerbüros…

Finden Obdachlose mit Hund in der kalten Jahreszeit eine Unterkunft?

Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion für mehr Erfrierungsschutz – die nächste Kältewelle kommt bestimmt Wie gut ist es darum bestellt, dass in Karlsruhe keine Obdachlosen frieren müssen, die sich nur einfach nicht…

AfD fordert mehr Sicherheit für die Tiere im Karlsruher Zoo

In der letzten Silvesternacht starben im Krefelder Zoo mehr als 50 Tiere, darunter über 20 Affen, zum Teil hochbedrohte Tierarten. Dieser Vorfall erinnert an den Brand im Karlsruher Streichelzoo vor…

Stimmen aus dem Gemeinderat: Karlsruher Allerlei

Liebe Leserinnen und Leser, das alte Jahr endete für uns mit einer Schimpftirade der CDU wegen aus deren Sicht unbotmäßiger Anträge unserer Fraktion (Kurier, 6.12.2019). Und das neue Jahr fing…

Karlsruher Allerlei

Liebe Leserinnen und Leser, das alte Jahr endete für uns mit einer Schimpftirade der CDU wegen aus deren Sicht unbotmäßiger Anträge unserer Fraktion (Kurier, 6.12.2019). Und das neue Jahr fing…

Karlsruher Allerlei

Liebe Leserinnen und Leser, das alte Jahr endete für uns mit einer Schimpftirade der CDU wegen aus deren Sicht unbotmäßiger Anträge unserer Fraktion (Kurier, 6.12.2019). Und das neue Jahr fing…

Ideologie auch in der GR-Sitzung am 21.01.2020 ausschlaggebend

Kombilösung, Brötchentaste, Schülerhorte etc. – AfD appelliert vergebens an den Sachverstand der Gemeinderatsmehrheit Die Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2020 im Bürgersaal des Karlsruher Rathauses war eine der arbeitsintensivsten der letzten…

Redebeitrag Stadtrat Oliver Schnell zur Gleisentfernung in der Kaiserstraße

TOP 8 Gleisentfernung Kaiserstr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine Damen und Herren. Grundsätzlich haben wir kein Problem mit einer schienenfreien Kaiserstr., aber im Fokus muss ein funktionierender ÖPNV…

Parkgebührenerhöhung und Wegfall der Brötchentaste – nicht mit der AfD

Wieder einmal haben Grüne und Sozialdemokraten zugeschlagen. Sie beantragen in der Gemeinderatssitzung am 21.01.2020 die Erhöhung der Parkgebühren. Das macht die AfD-Gemeinderatsfraktion aber nicht mit, zumal selbst die Stadtverwaltung festgestellt…

Wir fordern mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Terminvergabe in den Bürgerbüros

Wartezeiten von drei Wochen und mehr sind für AfD-Fraktion nicht akzeptabel Das AfD-Gemeinderatstrio um den Vorsitzenden Paul Schmidt hatte die Zuverlässigkeit der städtischen Bürgerbüros nie aus dem Blick gelassen. So…