• 16. Juni 2021 21:32

Stadt

Stadtverwaltung

Städtischer Haushalt 2021

Es muss gespart werden – darin waren sich OB und Finanz-Bürger­meisterin in ihren Haushaltsreden einig. Doch während Dr. Mentrup Wahlgeschenke in Form von neuen Stellen nur für den Klimaschutz verteilte,…

Grüne: “Wir denken für Euch!”

Am Ende des ersten Jahres der Legislaturperiode im Karlsruher Gemeinderat kam in der Sitzung vom 28.07.2020 die GRÜNE-Fraktion und toppte mit ihrem Antrag auf eine “Selbstbestimmte und möglichst interventionsarme Geburt”…

Der Krieg gegen das Auto

Im gerade zu Ende gegangenen ersten Jahr der Legislaturperiode zog sich ein Thema durch fast alle Sitzungen wie ein grün-roter Faden: der Krieg gegen Autos und ihre Besitzer. Los ging…

Badisches Staatstheater – Neuanfang nötig

Es ist offensichtlich: Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters ist seiner Aufsichts- und Fürsorgepflicht bisher nur unzureichend nachgekommen. Aber war denn etwas anderes zu erwarten? Er ist sowohl seitens der Mehrheit…

Nordanbindung der Rheinbrücke an B36 kommt!

Vor dem Verwaltungsgerichtshof hat man sich im Streit um die zweite Rheinbrücke nun unter anderem darauf geeinigt, die Nordanbindung an die B36 (als Ausleitung der dritten von der Pfalz kommenden…

AfD-Stadträte freuen sich mit dem KSC über den Klassenerhalt

Mannschaft hat starke Nerven bewiesen als es darauf ankam – AfD-Fraktion gratuliert  Dr. Paul Schmidt, Vorsitzender der Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion, gratuliert dem KSC: „Die Mannschaft hat vor allem in den letzten…

Seenotrettungsschiff “Karlsruhe”?

Wegen der Corona-Krise wurden die beiden letzten Gemeinderatssitzungen vom OB zeitlich gestrafft. Somit war absehbar, dass nicht alle wichtigen kommunalen Themen abgearbeitet werden konnten. Umso erstaunlicher war dann der Antrag…

Karlsruher AfD-Fraktion will sparen

Die AfD-Fraktion hat der Schaffung der neuen städtischen Stellen im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. Vor dem Hintergrund der drohenden Haushaltssperre, zu der die Fraktion bereits…

Wir fordern die Überarbeitung der Liste der neu zu schaffenden städtischen Stellen

Corona und die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Karlsruhe Die AfD-Fraktion hat der Stellenschaffung im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss.  “Die vor Beginn der…

„Klimaschutz“ – um jeden Preis?

Es kostet uns in der beginnenden Krise jedes Jahr zig Millionen zusätzlich; trotzdem haben am 28.04. alle Gemeinderäte bis auf die der AfD für das sog. „Klimaschutzkonzept“ gestimmt, mit dem…