• 25. September 2021 19:48

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AfD: Drängendste kommunale Probleme lösen

AfD betonte Generationengerechtigkeit und Dienst für Interessen der Bürgerschaft (mab) Eine „lebendige Diskussionskultur und eine lebendige Demokratie“, wie er sie vor 40 Jahren als Karlsruher Gymnasiast zur Zeit des Kalten…

Haushaltsrede von Dr. Paul Schmidt

Am 20. Oktober 2020 haben die Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat ihre Haushaltsreden für das Haushaltsjahr 2021 gehalten. Im Video stellt Dr. Paul Schmidt die Positionen der AfD vor. Haushaltsrede von…

Städtischer Haushalt 2021

Es muss gespart werden – darin waren sich OB und Finanz-Bürger­meisterin in ihren Haushaltsreden einig. Doch während Dr. Mentrup Wahlgeschenke in Form von neuen Stellen nur für den Klimaschutz verteilte,…

Grüne: “Wir denken für Euch!”

Am Ende des ersten Jahres der Legislaturperiode im Karlsruher Gemeinderat kam in der Sitzung vom 28.07.2020 die GRÜNE-Fraktion und toppte mit ihrem Antrag auf eine “Selbstbestimmte und möglichst interventionsarme Geburt”…

Der Krieg gegen das Auto

Im gerade zu Ende gegangenen ersten Jahr der Legislaturperiode zog sich ein Thema durch fast alle Sitzungen wie ein grün-roter Faden: der Krieg gegen Autos und ihre Besitzer. Los ging…

Badisches Staatstheater – Neuanfang nötig

Es ist offensichtlich: Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters ist seiner Aufsichts- und Fürsorgepflicht bisher nur unzureichend nachgekommen. Aber war denn etwas anderes zu erwarten? Er ist sowohl seitens der Mehrheit…

Nordanbindung der Rheinbrücke an B36 kommt!

Vor dem Verwaltungsgerichtshof hat man sich im Streit um die zweite Rheinbrücke nun unter anderem darauf geeinigt, die Nordanbindung an die B36 (als Ausleitung der dritten von der Pfalz kommenden…

AfD-Stadträte freuen sich mit dem KSC über den Klassenerhalt

Mannschaft hat starke Nerven bewiesen als es darauf ankam – AfD-Fraktion gratuliert  Dr. Paul Schmidt, Vorsitzender der Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion, gratuliert dem KSC: „Die Mannschaft hat vor allem in den letzten…

Seenotrettungsschiff “Karlsruhe”?

Wegen der Corona-Krise wurden die beiden letzten Gemeinderatssitzungen vom OB zeitlich gestrafft. Somit war absehbar, dass nicht alle wichtigen kommunalen Themen abgearbeitet werden konnten. Umso erstaunlicher war dann der Antrag…

Karlsruher AfD-Fraktion will sparen

Die AfD-Fraktion hat der Schaffung der neuen städtischen Stellen im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. Vor dem Hintergrund der drohenden Haushaltssperre, zu der die Fraktion bereits…