• 27. November 2022 9:05

Stadt

Stadtverwaltung

Von Gleichen und Gleicheren

Wenn Menschen sich versammeln, um Ihre Meinung kundzutun, so sollte das grundgesetzkonform für alle gleichermaßen möglich sein. Aus diesem Grunde spazieren zu gehen hat uns Karlsruhern der OB jedoch verboten…

Haushalt 22/23:  Sparen geht anders!

Mit Blick auf die dramatische Finanzlage stellte die AfD bei den Haushaltsberatungen über 70 An­träge zur Einsparungen von städti­schen Ausgaben, anstatt wie etliche an­­dere Fraktionen der Stadt mit ihren Anträgen…

„Unvorstellbar reduzieren“…

… müsse man, so OB Dr. Mentrup in seiner Haushaltsrede. Das ist doppelt falsch. Vorstellbar ist das mindestens seit zwei Jahren. Schon im September 2019 zeigte die Verwaltung uns Stadträten…

AfD gegen Geothermie in Karlsruhe

Die Alternative für Deutschland ist für den Einsatz von Geothermie an geeigneten Standorten. Zu diesen gehört unsere Oberrheinische Tiefebene allerdings nicht. Hier gab es schon mehrere Versuche, die Erdwärme aus…

Die Umerziehung der Karlsruher

Noch 2019 schrieb die Stadt in einer Gemeinderatsvorlage: “Bisher liegen die Essenszahlen an weiterführenden Schulen an vegetarischen Tagen deutlich unter den Zahlen an Tagen mit gemischtem Angebot.“ Jetzt im Juni…

Mehr Personal bei leeren Kassen?

Am liebsten hätte die Verwaltung das Thema “Stellenschaffungen 2021” erst gar nicht im  Gemeinderat behandelt. Auf Veranlassung der AfD-Gemeinderatsfraktion, die wegen des defizitären Haushalts gegen eine jegliche nicht dringend notwendige…

Redebeitrag: Pilotprojekt Videoüberwachung um Europaplatz

Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 8: Prüfung des Pilotprojekts am Europlatz mithilfe SAVAS DS+ des Unternehmens EnBW durch den Landesschutzbeauftragten Baden-Württemberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine…

Redebeitrag: Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Wohngebieten

Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 13: Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Wohngebieten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, meine Damen und Herren. Mit diesem Antrag haben die Grünen eine weitere Front…

Fukushima – 10 Jahre danach

Das Seebeben der Stärke 9,1 vom 11.03.2011 ist bis heute auch in Karlsruhe spürbar. Es hatte einen Tsunami zur Folge, der die Küste Japans verwüstete und so 16.000 Menschen tötete.…

Redebeitrag zu: Bürger informieren und beteiligen

Wir veröffentlichen hier den Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell, der ihnen einen Eindruck liefert, wie die anderen Fraktionen und die Stadtverwaltung mit den Anträgen der AfD umgehen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister…