Nordanbindung der Rheinbrücke an B36 kommt!
Vor dem Verwaltungsgerichtshof hat man sich im Streit um die zweite Rheinbrücke nun unter anderem darauf geeinigt, die Nordanbindung an die B36 (als Ausleitung der dritten von der Pfalz kommenden…
AfD-Stadträte freuen sich mit dem KSC über den Klassenerhalt
Mannschaft hat starke Nerven bewiesen als es darauf ankam – AfD-Fraktion gratuliert Dr. Paul Schmidt, Vorsitzender der Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion, gratuliert dem KSC: „Die Mannschaft hat vor allem in den letzten…
Seenotrettungsschiff “Karlsruhe”?
Wegen der Corona-Krise wurden die beiden letzten Gemeinderatssitzungen vom OB zeitlich gestrafft. Somit war absehbar, dass nicht alle wichtigen kommunalen Themen abgearbeitet werden konnten. Umso erstaunlicher war dann der Antrag…
Karlsruher AfD-Fraktion will sparen
Die AfD-Fraktion hat der Schaffung der neuen städtischen Stellen im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. Vor dem Hintergrund der drohenden Haushaltssperre, zu der die Fraktion bereits…
Wir fordern die Überarbeitung der Liste der neu zu schaffenden städtischen Stellen
Corona und die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Karlsruhe Die AfD-Fraktion hat der Stellenschaffung im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. “Die vor Beginn der…
„Klimaschutz“ – um jeden Preis?
Es kostet uns in der beginnenden Krise jedes Jahr zig Millionen zusätzlich; trotzdem haben am 28.04. alle Gemeinderäte bis auf die der AfD für das sog. „Klimaschutzkonzept“ gestimmt, mit dem…
Der Oberbürgermeister schweigt
In der vorletzten Woche erfuhren aufmerksame Leser aus digitalen Medien von dem Deal zwischen der Stadt Karlsruhe und dem Regierungspräsidium, wonach in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof ein vierter Standort der…
„Es muss demokratisch aussehen“
Die These, eine bestimmte Wahl sei „unverzeihlich“, hatte kürzlich Bundeskanzlerin Merkel aufgestellt. Weshalb „auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden“ müsse, wie sie daraus ableitete. So eine Forderung, das Ergebnis…
Karlsruher Allerlei
Liebe Leserinnen und Leser, das alte Jahr endete für uns mit einer Schimpftirade der CDU wegen aus deren Sicht unbotmäßiger Anträge unserer Fraktion (Kurier, 6.12.2019). Und das neue Jahr fing…
Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte
In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das…
Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Getroffene Hunde bellen
Wer hätte gedacht, dass ein einfacher Antrag der AfD, die Mitglieder des Gemeindesrats mögen – auf freiwilliger Basis – ihr CO2-Profil (vgl. www.uba.co2-rechner.de Umweltbundesamt) veröffentlichen, einen wahren Shitstorm und unflätiges…
Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Fridays for Future – zurück in die Schule
Die schönste Zeit des Jahres ist vorüber. Eine ganze Schülergeneration war zum Teil auch in den Sommerferien aktiv, um für eine Änderung in der Klimapolitik zu demonstrieren. Um es vorweg…
Antrag: Aufnahme der 4-spurigen Varianten in die Planungen der Umfahrung Hagsfeld
Redebeitrag von Oliver Schnell zu diesem Antrag am 24.09.2019: Bei der Informationsveranstaltung in Hagsfeld am 25.7. zeigten die vorgestellten Ergebnisse zu den zweispurigen Varianten der Umgehung Hagsfeld nur eine relativ…