Platanen erhalten
Keine Pflanzung von Zürgelbäumen Die Argumente für das Fällen der Platanen in der Karlsruher Kaiserstraße sind bekannt. Jedoch gibt es in anderen Städten ebenfalls Platanen an Straßen im Innenstadtbereich, die…
Nordumfahrung Knielingen – besser als Südumfahrung Hagsfeld
Am 4. Oktober informierte das Regierungspräsidium (RP) die Bürger in der Neureuter Badnerlandhalle über die Planungen der Querverbindung vom Öl-Kreuz (und damit auch von der 2. Rheinbrücke) zur B36. Das…
Die Regierung verursacht Massenverarmung!
„Respekt für Dich!“ hieß es von der SPD noch im Wahlkampf, die Grünen versprachen „ein Land, das funktioniert – führten es aber direkt in die Mangelverwaltung. Doch zumindest die FDP…
Wenn deutsche Mülltrennung nicht funktioniert
Gerechte Verteilung bei Fehlverhalten? Wenn deutsche Mülltrennung nicht funktioniert Es gibt immer wieder Bürger, denen die deutsche Mülltrennung nicht bekannt ist. Bei der Volkswohnung werden Mieter mit Hinweisschildern darauf hingewiesen,…
Wuchermieten für Ukrainer?
In der Presse wurde berichtet, dass für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge in Hamburg teilweise Wuchermieten gezahlt wurden. Wir haben daher Informationsbedarf, ob in Karlsruhe ähnliche Vorkommnisse (auch unangemessen hohe Mietzahlungen)…
Wärmeversorgung der Karlsruher Haushalte unsicher
Die Bundes- und Landesregierung bereiten die Bürger auf mögliche Lieferengpässe bei der Gasversorgung vor. Viele Haushalte und Unternehmen in Karlsruhe werden über die Stadtwerke mit Fernwärme versorgt, die zum Teil…
Themen im Karlsruher Gemeinderat bis 2024
KA-News bat die AfD um Beantwortung folgender Fragen: Welche Themen werden Karlsruhe in den kommenden 10 Jahren am meisten beschäftigen? Nach den Informationen, die uns als Fraktion aktuell vorliegen, glauben…
Bessere Versorgung mit Ärzten im Karlsruher Südwesten
Im Südwesten Karlsruhes verschlechtert sich die Versorgung der Bürger mit niedergelassenen Ärzten, so die Bürgervereine vor Ort. Sie haben dazu ein Positionspapier mit Lösungsvorschlägen erarbeitet, das nun auf Antrag der…
AfD stimmt gegen Haushalt, der Bürger und künftige Generationen noch mehr belastet
Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer, Unsummen für Klimaschutz und freiwillige Ausgaben für Flüchtlinge, viele zusätzliche Stellen, steigende Verschuldung – Sparen sieht anders aus. “Dieser Haushalt ist, entgegen der Auffassung…
Die Autofahrer werden weiter geschröpft
Gemeinderat beschließt drastische Erhöhung des Bewohnerparkens Die AfD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember gegen die unverhältnismäßige Erhöhung der Gebühren für das Bewohnerparken von 30 auf 180 Euro pro…
AfD fordert Einsatz eines zweites Anti-Graffiti-Mobils in Karlsruhe
Nach der Beantwortung ihrer Anfrage zur Graffiti-Bekämpfung in Karlsruhe fordert die AfD Gemeinderatsfraktion die Anschaffung und den Einsatz eines zweiten Anti-Graffiti-Mobils und hat für dafür einen Haushalts-Antrag angekündigt. Begründet wird…
Anti-Graffiti-Mobil
Bericht über die Arbeit und Wirksamkeit des Anti-Graffiti-Mobils der Stadt Karlsruhe ### Wie im CIMA-Gutachten von 2018 aufgeführt, haben Befragungen der Einheimischen Bevölkerung und von Besuchern ergeben, dass die Bewertung…
Innovative Sicherheitstechnik am Europaplatz
Die AfD-Fraktion hat im Gemeinderat dafür gestimmt Die Sicherheit der Bürger ist der AfD wichtig. Da die Sicherheitslage am Europaplatz, wie Polizei und Bürger berichten, schlechter geworden ist, muss nach…
Redebeitrag: Pilotprojekt Videoüberwachung um Europaplatz
Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 8: Prüfung des Pilotprojekts am Europlatz mithilfe SAVAS DS+ des Unternehmens EnBW durch den Landesschutzbeauftragten Baden-Württemberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine…
Redebeitrag zu: Bürger informieren und beteiligen
Wir veröffentlichen hier den Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell, der ihnen einen Eindruck liefert, wie die anderen Fraktionen und die Stadtverwaltung mit den Anträgen der AfD umgehen. Sehr geehrter Herr…