Ausrichtung weiterer Umfragen zum Thema „Aktives Altern“ Karlsruhe – Nicht „55Plus“ sondern „65Plus“
Anfrage: 1. Zieht die Stadtverwaltung in Betracht, die künftigen Wiederholungen der Umfrage zum Thema „Aktives Altern“ in Karlsruhe auf die Altersgruppe ab 65 Jahren zu beschränken? 2. Falls die Antwort…
Sanierung Emil-Wachter-Brunnen in der Waldstadt
Unsere Anfrage: Das Nicht-Funktionieren dieser Brunnenanlage ist den Bürgern der Waldstadt ein besonderes Ärgernis. Der Bürgerverein setzt sich seit einiger Zeit für die Reparatur dieses Brunnens ein, der derzeit leider…
Vorkommnisse am Schloss in der Silvesternacht – Antwort der Stadtverwaltung
Link zur Anfrage STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0034 Dez. 2 Vorkommnisse am Schloss in der Silvesternacht 14.03.2017 Die Anfrage…
Öffentliche WCs erhalten!
Am 7.2. wurde im Gemeinderat die Schließung einer Reihe öffentlicher WCs beschlossen. Wir von der AfD waren dagegen, denn öffentliche WCs sind für die Teilnahme vieler älterer oder kranker Mitbürger…
AfD begrüßt wachsende Einsicht für mehr Sicherheit im Karlsruher Gemeinderat
Nach langem Leugnen des Sicherheitsproblems in Karlsruhe scheinen sich die großen Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat nun endlich zu bewegen. So hatte z. B. die SPD noch bei den Haushaltsberatungen im…
AfD Änderungsantrag: Karlsruhe nicht zubetonieren
In der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2016 forderten die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zum Top 22 – Räumliches Leitbild Karlsruhe – Rahmenplan Endfassung, die Bürger über eine Nachverdichtung abstimmen…
Schülerhort in Durlach gerettet!
Obwohl in Karlsruhe viele hundert Schülerhortplätze fehlen, wollte die Stadtverwaltung zusammen mit SPD und Grünen aus rein ideologischen Gründen den Schülerhort in der Grazer Straße schließen. Dies konnte in der…
Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe
Ergänzungsantrag Thema: TOP 3 Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe zum 01.01.2017 Die AfD-Stadträte beantragen folgende Ergänzungen: A) In die “Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Karlsruhe” ist unter…
Hilfsbedürftige nicht vergessen!
Seit massenweise Asylsuchende zu uns kommen, kennt die Hilfsbereitschaft der Deutschen keine Grenzen mehr: Der Staat stellt zig Milliarden bereit, Sach- und Geldspenden werden gesammelt, für „jugendliche unbegleitete Flüchtlinge“ Lehrstellen…
Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte
Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen…
Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne
1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind in den Lunchpaketen pfandfreie Einwegflaschen enthalten. 2. Ist es…
TTIP, TISA und CETA: Transparenz und Schutz kommunaler Daseinsvorsorge
ÄNDERUNGSANTRAG der AfD TTIP, TISA und CETA: Transparenz und Schutz kommunaler Daseinsvorsorge Der Gemeinderat fordert den Deutschen Städtetag auf, sich gegenüber Bundesregierung und EU- Kommission dafür einzusetzen, dass die Verhandlungen…