• 26. November 2022 10:23

Monat: September 2022

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Vorschläge zur Linienoptimierung werden geprüft

Die AfD-Fraktion will ohne nennenswerte Angebotseinschränkung knapp fünf Millionen Euro bei den Verkehrsbetrieben einsparen Durch Linienoptimierungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK) will die AfD-Fraktion rund fünf Millionen Euro pro Jahr…

Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer?

Im Mai 2019 hat der damalige Finanzminister Olaf Scholz versprochen: „Die Kommunen werden ihre Hebesätze so anpassen, dass die Reform aufkommensneutral bleibt.“ Damit das niemand vergisst, verweisen wir auf das…

Einsatzbereitschaft der Turbine im Heizkraftwerk West

Geplante Maßnahmen des Bundes, des Landes und der Stadt sollen dafür sorgen, dass möglichst viel Strom eingespart wird. Darunter werden die Bürger und die Betriebe Karlsruhes zu leiden haben. Im…

Kosten für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge?

Nach bisheriger gesetzlicher Regelung waren Städte/Gemeinden, in denen sich eine Landeserstaufnahmeeinrichtung befindet, von der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge ausgenommen. Somit erfolgte eine Anschlussunterbringung in diesen Orten auf freiwilliger Basis. Nun nimmt…

Bürgersprechstunde “Energieversorgung” mit Stadtrat Dr. Paul Schmidt

Die AfD-Gemeinderatsfraktion lädt zu einer kombinierten Präsenz- und Telefonbürgersprechstunde am Freitag, dem 30.09.2022 von 19:30 bis 21:00 Uhr ins Haus der Fraktionen, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe, Telefon 0721 133-1098, ein.…

Preis der Energiewende

Naturschutz und zusätzlicher Wohnraum in Karlsruhe Adé? Die BNN berichteten am 13.09.2022 darüber: Das Land hat in Planhinweiskarten die Gebiete veröffentlicht, wo nach dessen Dafürhalten Photovoltaik (1.) – und Windkraftanlagen…

Stuttgarter Erklärung für den Weiterbetrieb unserer Kernkraftwerke

Aktuelle Information zur Stuttgarter Erklärung: Unterzeichnung ab sofort möglich 16. September 2022 Am 26. Juli 2022 haben 6 Professorinnen und 14 Professoren aus dem aktiven Dienst an deutschen Universitäten die…

Regierungspräsidium erlaubt Weiterbetrieb von RDK 7

Karlsruher AfD-Fraktion begrüßt den Weiterbetrieb von RDK 7 Entscheidung des RP, die wasserrechtliche Erlaubnis um 16 Jahre zu verlängern, aus Sicht der AfD-Fraktion „sinnvoll und richtig“ Die Entscheidung des Regierungspräsidiums…

Was folgt auf das 9-Euro-Ticket?

Was folgt auf das 9-Euro-Ticket und zahlt der Bund das auch? Das sagen die Karlsruher Bundestagsabgeordneten:   1. Frage: Würden Sie sich für ein an das 9-Euro-Ticket anknüpfendes Rabattprogramm aussprechen? “Alle…

Sofortmaßnahmen gegen die sozialen Folgen der Inflation

Die Inflation hat aktuell den höchsten Wert seit 40 Jahren erreicht. Die Inflationsrate in Deutschland lag im Juni 2022 trotz Tankrabatt und 9-Euro-Ticket bei 7,6 Prozent, Verbraucherpreise für Nahrungsmittel stiegen…