Vom hohen Gut der Versammlungsfreiheit
Wie können Konflikte mit Gegendemonstrationen vermieden werden? Zu Szenen wie am 3. Juni, als Gegendemonstranten, unter anderem der Antifa, Teilnehmer der ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration in der Günther-Klotz-Anlage am Betreten des…
Genderschreibweise beenden
In einer aktuellen INSA-Umfrage vom 4. bis 7. Juni 2021 lehnen 58 % der Bevölkerung das „Gendersprech“ ab. (Siehe Grafik) Nach Parteipräferenz sagten 75% der FDP-Anhänger, 67% Union, 59% SPD,…
Staatstheater: AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Photovoltaikanlage
AfD-Fraktion für den Erhalt des Badisches Staatstheaters in Karlsruhe – und damit für seine Renovierung Die AfD-Gemeinderatsfraktion stimmt, um eine weitere Kostensteigerung, und somit eine Verschlechterung der prekären Haushaltslage der…
Was bedeutet die Klage Rheinstettens für Karlsruhe?
AfD-Fraktion beantragt Befassung des Karlsruher Gemeinderats mit dem Thema: Polder Bellenkopf/Rappenwört Die Mitglieder der AfD im Karlsruher Gemeinderat haben zur nächsten Sitzung des Gremiums beantragt, dass die Verwaltung bei der Stadt…
Innovative Sicherheitstechnik am Europaplatz
Die AfD-Fraktion hat im Gemeinderat dafür gestimmt Die Sicherheit der Bürger ist der AfD wichtig. Da die Sicherheitslage am Europaplatz, wie Polizei und Bürger berichten, schlechter geworden ist, muss nach…
Mehr Personal bei leeren Kassen?
Am liebsten hätte die Verwaltung das Thema “Stellenschaffungen 2021” erst gar nicht im Gemeinderat behandelt. Auf Veranlassung der AfD-Gemeinderatsfraktion, die wegen des defizitären Haushalts gegen eine jegliche nicht dringend notwendige…