• 16. Juni 2021 21:39

Monat: November 2019

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Eklat um einfachen Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion

Antragsteller im Bürgersaal übel beschimpft, OB Mentrup rief zur Mäßigung auf Der Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion, unterschrieben von Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell, war nur einer von vielen…

Die Auswirkungen der EU auf die Karlsruher Kommunalpolitik

„Mehr als zwei Drittel aller kommunalen Vorschriften haben mittlerweile einen Ursprung in der EU-Rechtssetzung“ – Der Urheber dieses Zitats hat Ahnung vom Fach: Joachim Kuhs ist Mitglied des Europäischen Parlaments…

Antrag: Erhaltung der Gleise zwischen Europaplatz und Kronenplatz nach Fertigstellung der Kombilösung

Der Gemeinderat möge beschließen: Die Gleise in der Fußgängerzone bleiben im Abschnitt zwischen Europaplatz und Kronenplatz für einen Zeitraum von mindestens drei Jahren ab vollständiger Fertigstellung der Kombilösung erhalten. Begründung: …

Antrag: „Faires Parken“: Parkflächen optimieren

Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadtverwaltung verlängert überall dort, wo dies möglich ist, die parallel zur Fahrtrichtung auf Straßen und Gehwegen eingezeichneten Parkflächen. Dort, wo der Gehweg breit genug ist,…

DİTİB-Moschee: Baugenehmigung auf falscher Basis erteilt?

Die Gemeinderatsfraktion der AfD lässt nicht locker und fragt nach Hat die Stadt Karlsruhe sich verrechnet – oder nimmt sie in Kauf, dass es nach Fertigstellung der neuen, großen DITIB-Zentralmoschee…

Unterstützt die Stadt Karlsruhe unwissentlich religiöse Extremisten?

AfD-Gemeinderatsfraktion stellt Fragen zum Jahrestreffen 2019 der Ahmadiyya-Gemeinde in der Messe Karlsruhe Beim Jahrestreffen der deutschen Ahmadiyya-Gemeinde in der Messe Karlsruhe im Juli 2019 fielen mehrere Redner auf, die die…

Auch Fußgänger sind Verkehrsteilnehmer

AfD beantragt Verbot von E-Rollern und E-Bikes auf den Wegen städtischer Anlagen “Und weil das auch noch die schwächsten sind, bedürfen sie unseres besonderen Schutzes”, sagt Stadträtin Ellen Fenrich. Aus…

Antrag: Verkehrsmittelnutzung bei Dienstreisen

Der Gemeinderat möge beschließen:Antrag Gemeinderatsmitglieder und Angestellte der Stadt Karlsruhe verzichten ab sofort auf die Benut- zung des Luftverkehrs für ihre Dienstreisen bei Zielen bis zu einer Distanz von 1000…

Pro Nachhaltigkeit: AfD will Pfeiffer & May im Gemeinderat unterstützen

AfD-Fraktion setzt sich für den Verbleib des Grundstücks bei dem alteingesessenen Karlsruher Betrieb ein „Nicht immer ist die Taube auf dem Dach besser als der Spatz in der Hand!” meint…

Anfrage: Grundlagen der Erteilung der Baugenehmigung für die neue DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt

Welche Maximalzahl an Gebäudenutzern wurde bei der Erteilung der Baugenehmigung für die neue DITIB-Zentralmoschee zu Grunde gelegt (früher war von 700 die Rede, die Pläne legen eher 900 nahe)? Nach…