• 28. Februar 2024 10:38

Antrag

Anträge, Anfragen

Versorgung mit Fernwärme

Stellungnahme der Stadt zur Anfrage: Versorgung der Karlsruher Haushalte und Betriebe mit Fernwärme 1. Welche Kraftwerke – oder vergleichbare Wärmequellen – erzeugen die Energie für die Versorgung mit Fernwärme in…

Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern

Seitens interessierter Bürger erreichten uns Fragen zur Zugangsberechtigung zu den städtischen Bädern, insbesondere zum Thema, wer die Möglichkeit hat, diese kostenlos zu besuchen. Da Schwimmen eine gesunde und aktive Freizeitbeschäftigung…

Förderung des Breitbandausbaus in Karlsruhe

Angesichts der stetig wachsenden Bedeutung einer zuverlässigen und schnellen Internetverbindung für die Bürger und Bürgerinnen, Unternehmen und Institutionen in unserer Stadt, möchten wir gerne mehr über die Bemühungen der Stadt…

“Kommunale Wärmeplanung“ …

… durch die Stadt Karlsruhe bis 2026 Die Länder sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den kommenden Jahren Pläne vorlegen, wie die Wärmewende vor Ort umgesetzt werden soll. Für…

Funktionalität der Brunnen

Stadtplan für heiße Tage Die Stadtverwaltung hat auf ihrer Internetseite unter https://www.karlsruhe.de/stadtplan-fuer-heisse-tage unter anderem die Brunnen, Trinkwasserbrunnen und Wasserspiele eingestellt. Analog gibt es einen gedruckten Plan für den Innenstadtbereich. Wir…

Rückerstattung verhängter Corona-Bußgelder

Das Bundesverwaltungsgericht hat gegen die Bayerische Infektionsschutzverordnung geurteilt. Bürger können jetzt Bußgelder, die sie zu zahlen hatten, zurückfordern, denn die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzverordnung in der Fassung vom 31.…

Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes GEG

Mit Bezug auf die bereits erschienen Beiträge in den Medien zu den dramatischen Auswirkungen des am 19. April 2023 im Bundeskabinett beschlossen, mit Stand 24.05.23 aber noch nicht vom Bundestag…

Lösungsperspektiven für den Raummangel

… an der Grundschule am Wasserturm Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das Konzept zur ganztägigen, flexiblen Betreuung an der Viktor-von-Scheffel-Grundschule an der Grundschule am Wasserturm angewendet werden und…

Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer

Stellungnahme der Stadt zu unserer Anfrage zur Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer 1. Gibt es Überlegungen zur Anpassung der Hebesätze zur neuen Grundsteuer in Karlsruhe und wie sehen diese aus? Wie…

Insekten in den Speisen

Antrag Thema: Insekten in den Speisen der Schulen, Kindergärten und Kantinen Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, 1. zu prüfen, ob an Schulen, Kindergärten und in den Kantinen der Stadt und…