Öffentliche WCs erhalten!
Am 7.2. wurde im Gemeinderat die Schließung einer Reihe öffentlicher WCs beschlossen. Wir von der AfD waren dagegen, denn öffentliche WCs sind für die Teilnahme vieler älterer oder kranker Mitbürger…
AfD begrüßt wachsende Einsicht für mehr Sicherheit im Karlsruher Gemeinderat
Nach langem Leugnen des Sicherheitsproblems in Karlsruhe scheinen sich die großen Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat nun endlich zu bewegen. So hatte z. B. die SPD noch bei den Haushaltsberatungen im…
“Das ist nicht in Ordnung”
Dr. Paul Schmidt, äußerte sich in der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2014 zur Thematik ScoolCard und zur Aufwandsentschädigung für Stadträte und wird in der Presse wie folgt zitiert: Quelle Ka-News: “Die ScoolCard…
Änderungsanträge für Gemeinderatssitzung am 07.02.17
1. Thema: GR-Sitzung am 7.2.2017,Top 3 2017/0064 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe: Erhöhung der Entschädigungen für Mandatsträger Antrag: Der Gemeinderat…
Karlsruhe nicht zubetonieren!
Am Dienstag, 7.2.17, wird im Gemeinderat über den Flächennutzungsplan 2030 abgestimmt. Zur Rechtfertigung der vorgesehenen neue Wohnbauflächen und sog. Nachverdichtungsmaßnahmen von insgesamt 85 Hektar verweist die Stadtverwaltung auf die jüngst…
Sylvester: 250 aggressive Nordafrikaner am Schloss
In der BNN vom 07.01.2017 war in dem Kommentar zum Stadtgespräch zu lesen, dass die Polizei in der Silvesternacht am Schloss gegen 250 “betont aggressiv” auftretende junge Männer aus Nordafrika…
Karlsruhe: 18-Jähriger betrunkener Somalier versucht 11-Jährige zu berauben
13.01.2017 – 15:15 Karlsruhe (ots) – Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des Polizeipräsidiums Karlsruhe Ein 18-Jähriger steht im Verdacht, am Donnerstagabend in der Marienstraße versucht zu haben, einem 11-jährigen…
Gemeinderatsinfo
Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher, die Gemeinderäte wünschen sich, mit ihrer Haushaltspolitik das Leben in Karlsruhe für die nächsten zwei Jahre zu gestalten — die Realität sieht jedoch anders aus: Wir…
Mehr Sicherheit schaffen!
Karlsruhe hat die größte Steigerung der Kriminalitätsrate in ganz Baden-Württemberg, allein im Jahr 2015 ist diese um 8% gestiegen. 41% der Menschen fühlen sich in Karlsruhe nachts nicht sicher. Damit…
AfD Änderungsantrag: Karlsruhe nicht zubetonieren
In der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2016 forderten die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zum Top 22 – Räumliches Leitbild Karlsruhe – Rahmenplan Endfassung, die Bürger über eine Nachverdichtung abstimmen…
Rheinbrücke ohne Staus!
In der letzten Gemeinderatssitzung (22.11.) wurde vereinbart, den AfD-Änderungsantrag zur Lösung der Stau-Probleme auf der Rheinbrücke im Planungsausschuss weiter zu diskutieren. Zuvor hatten SPD- und KULT-Fraktion in der Sitzung öffentlich…
Pressemeldung: Ergebnisse der Haushaltsberatungen
Pressemitteilung AfD Gruppe im Gemeinderat Karlsruhe Karlsruhe, 17.11. 2016 Für den Doppelhaushalt 2017/18 unterbreitete die AfD Einsparungsvorschläge über 39 Mio € für die nächsten 5 Jahre. CDU, SPD, Grüne, Linke…
Pressemitteilung zum Doppelhaushalt 2017/18
Der Doppelhaushalt 2017/18 sollte ein Sparhaushalt werden. Die AfD unterbreitet dazu Einsparungsvorschläge für die nächsten 5 Jahre über 39 Mio. €. CDU, SPD, Grüne, Linke und Kult fordern hingegen Mehrausgaben…
Schülerhort in Durlach gerettet!
Obwohl in Karlsruhe viele hundert Schülerhortplätze fehlen, wollte die Stadtverwaltung zusammen mit SPD und Grünen aus rein ideologischen Gründen den Schülerhort in der Grazer Straße schließen. Dies konnte in der…
Kriminalität in Karlsruhe: AfD fordert Maßnahmen
09.11.2016 Pressemitteilung Dass Karlsruhe die größte Steigerung der Kriminalitätsrate in ganz Baden-Württemberg hat, darf nicht tatenlos hingenommen werden. Die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt fordern konkrete Maßnahmen der…