2. Rheinbrücke: „Nordanbindung an die B36 entscheidend“
Der vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg durch die Stadt erreichte Vergleich wird von der Karlsruher AfD-Fraktion begrüßt. „Die Einbeziehung der Nordanbindung an die B36 über das Ölkreuz ist für uns der…
Keine Stuttgarter Krawallnacht in Karlsruhe
Respekt gegenüber der Polizei und dem Eigentum anderer muss wieder integraler Teil unserer Gesellschaft sein. Nach der Stuttgarter Krawallnacht hat die AfD-Fraktion eine Gemeinderatsanfrage gestellt. Sie möchte Auskunft über die…
Eine Stuttgarter Krawallnacht darf es in Karlsruhe nicht geben
Die Krawallnacht vom 21. Juni 2020 in Stuttgart stellt einen neuen, verstörenden Höhepunkt ständig steigender Gewaltbereitschaft und Missachtung der Ordnungsmacht und der Grundlagen des Zusammenlebens in Deutschland dar. Wenn die…
Zweite Rheinbrücke und die Umfahrungen Knielingen, Neureut und Hagsfeld
Oliver Schnell, Stadtrat in Karlsruhe spricht zusammen mit Rouven Stolz, Ortschaftsrat in Neureut über den geplanten Bau der zweiten Rheinbrücke und die nötigen Umfahrungen für Knielingen und Neureut. Auch die…
Zunehmender Einfluss des Linksextremismus bei den Karlsruher Parteien
Oliver Schnell, Stadtrat in Karlsruhe, spricht über den zunehmenden Einfluss des Linksextremismus im Netzwerk gegen Rechts und bei den Karlsruher Parteien. Wenn Sie Fragen oder Anregungen an Oliver Schnell oder…
Bericht aus dem Ortschaftsrat Neureut
Rouven Stolz berichtet aus seinem ersten Jahr als AfD-Ortschaftsrat in Neureut. Themen sind u.a. das Zentrum 3 in Neureut mit geplanten Neubau des Hallenbads und einer Grundschule sowie einer Freilauffläche…
Bericht aus dem Karlsruher Gemeinderat
Die AfD Stadträtin Ellen Fenrich geht schwerpunktmäßig auf das kommunale Thema “Sauberkeit” in Karlsruhe ein. Sie befasst sich mit den Anträgen zur Bereitstellung von Hundekotbeuteln an öffentlichen Abfalleimern, deren Leerung…
Seenotrettungsschiff “Karlsruhe”?
Wegen der Corona-Krise wurden die beiden letzten Gemeinderatssitzungen vom OB zeitlich gestrafft. Somit war absehbar, dass nicht alle wichtigen kommunalen Themen abgearbeitet werden konnten. Umso erstaunlicher war dann der Antrag…
Von Hilfen und Einsparungen im städtischen Haushalt
Die AfD setzt sich für Coronahilfen ein. “Diejenigen, die durch Corona in existenzielle Nöte geraten sind, müssen fraglos unterstützt, die begonnenen Baumaßnahmen, wie das Wildparkstadion, die Stadthalle und die UStrab…
Bericht aus dem Karlsruher Gemeinderat
Die AfD Stadträte Ellen Fenrich und Oliver Schnell informieren über die Karlsruher Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020 und gehen schwerpunktmäßig auf einige Themen ein. Unter anderem sprechen sie über ein…
Öffentliche Abfallbehälter und Altglascontainer laufen über
Die AfD-Fraktion will das künftig vermeiden Die AfD-Fraktion hatte zur Gemeinderatssitzung am 26. Mai dazu zwei Anträge gestellt. Damit soll erreicht werden, dass überlaufende Abfallbehälter in Grünanlagen und im öffentlichen…
Bildungsakademie der Handwerkskammer
Erweiterungsmöglichkeiten in der Hertzstraße In den Antworten auf unsere beiden Anfragen zu dem Thema hat die Stadtverwaltung dargelegt, wie schwierig es ist, in Karlsruhe ein Grundstück für einen Neubau der…
Nichtberücksichtigung der durchgeführten Verkehrszählungen
Während der Zeit der eingeschränkten Bewegungsfreiheit der Bevölkerung wurden im Stadtgebiet Karlsruhes an verschiedenen Orten Verkehrsversuche und Verkehrszählungen durchgeführt, zum Beispiel an der Linkenheimer Landstraße und im Bereich des Adenauerrings…
Karlsruher AfD-Fraktion will sparen
Die AfD-Fraktion hat der Schaffung der neuen städtischen Stellen im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. Vor dem Hintergrund der drohenden Haushaltssperre, zu der die Fraktion bereits…
Braucht es eine Haushaltssperre?
Corona und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt Wegbrechende Steuereinnahmen und bereits jetzt 70 Mio. € an zusätzlichen Schulden für die Stadt, noch größere zusätzliche Verluste für die städtischen GmbHs…