Fehlverhalten von Radfahrern im Stadtgebiet
Zu der Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 1.1 Liegen der Stadtverwaltung aktuelle Erkenntnisse darüber vor, ob sich die Situati- on in Bezug auf gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme der…
AfD-Themenabend mit Erika Steinbach am 4. Dezember 2018
Der Karlsruher Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) lädt zu einem weiteren Themenabend ein. Die Themen am 4. Dezember 2018 sind Inhalte und Ziele der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES). Die politische Stiftung…
Erstwohnsitzkampagne: Auftragnehmer und Kostentragung
Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Anfrage 1. Wer zahlt das Halbjahresticket des KVV, das die Ummelder erhalten? Der im Begrüßungspaket enthaltene Gutschein für ein Halbjahresticket des Verbundgebiets des KVV wird ausschließlich…
Gemeinderat beschließt über 11 Mio. € an zusätzlichen jährlichen Ausgaben
Haushaltsberatungen 2019-20: AfD-Stadträte scheitern mit zahlreichen Kürzungsanträgen Mehr soziale Unterstützung für Karlsruher Bürger, mehr Kinderbetreuung und Entlastung für Familien, mehr Geld für die Sportvereine der Fächerstadt – gegenfinanziert durch den…
Karlsruher AfD weist Kritik von Stadtrat Brenk (CDU) zurück
AfD bestätigt Dr. Paul Schmidt: „Zuwanderung Hauptgrund der Wohnungsknappheit“ Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) meldet: “Der AfD-Kreisverbandsvorstand hat sich in dieser Sache erneut geschlossen hinter mich gestellt, denn die Sachlage…
Der neue Doppelhaushalt 2019/20 der Fächerstadt ist ungenügend
AfD-Gemeinderatsgruppe stellt 43 Anträge für ein besseres Karlsruhe in den nächsten zwei Jahren Die AfD-Gemeinderäte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt haben fristgerecht 43 Anträge für einen deutlich verbesserten Doppelhaushalt…
Tote im Mittelmeer verhindern
Grüne und Linke wollen, dass Karlsruhe die Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff einer Nichtregierungsorganisation (NGO) im Mittelmeer übernimmt: eine romantische, realitätsferne Weltsicht. Seenotrettung ist wichtig. Leider wird sie von skrupellosen Verbrechern…
Erstwohnsitzkampagne: Auftragnehmer und Kostentragung
Wer zahlt das Halbjahresticket des KVV, das die Ummelder erhalten? Was kostet eines der 2018 verlosten 432 Draisler-Fahrräder der Firma AT Zweirad exklusive? Welche Personen und/oder Firmen sind Auftragnehmer bei…
Für wen bauen wir Wohnungen?
Stellungnahme zur Anfrage 1. Auf S. 12 der Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ steht als Fußnote bei der Abbildung 2.06, nach der 2012 bis 2015 netto 540 Personen aus Deutsch- land…
Anbindung Neubaugebiet Oberer Säuterich
Wann plant die Stadtverwaltung, die in der Sommerferienzeit durchgeführte Verkehrszählung in Durlach-Aue zu wiederholen, um belastbare Ergebnisse zu erzielen? Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um das durch die Schaffung des…
AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt lehnt Lehrer-Meldeportal ab
„Meldeportal nicht geeignet zur Lösung von Problemen mit Lehrern“ Dr. Paul Schmidt lehnt das Internet-Meldeportal für im Unterricht politisch unausgewogen auftretende Lehrerinnen und Lehrer in Baden-Württemberg ab. Dort sollen Schülerinnen…
Stellungnahme der Stadt: Abriss des Torwächterhauses
Stellungnahme zur Anfrage Die Verwaltung nimmt zu der vorliegenden Anfrage wie folgt Stellung: Fragestellungen: 1.1. Wie kommt die Denkmalschutzbehörde angesichts der bescheinigten Eigenschaft des Objekts als “erhaltenswert” zu dem Ergebnis,…
Fehlverhalten von Radfahrern im Stadtgebiet
1. 1. Liegen der Stadtverwaltung aktuelle Erkenntnisse darüber vor, ob sich die Situation in Bezug auf gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer, insbesondere im Verhältnis zwischen Radfahrern und Fußgängern seit…
Sicherheit statt Symptombekämpfung!
Karlsruhe ist so sicher wie seit 2012 nicht mehr? Merkwürdig nur, dass in fast jeder Gemeinderatssitzung über Maßnahmen wie das Aufstellen von Pollern und Kameraüberwachung gesprochen wird und unsere Feste…
Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2019 bis 2020
Videolink zur Haushaltsrede: Haushaltsrede Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wollen mit unserer Haushaltspolitik das Leben in unserer Stadt für die…