AfD Haushaltsrede 2017/18
Haushaltsrede von Marc Bernhard, AfD. Gehalten am 27.09.2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wünschen uns, mit unserer Haushaltspolitik das Leben…
Netzwerk gegen Rechts umbenennen
Redebeitrag von AfD Stadtrat Marc Bernhard in der Sitzung des Karlsruher Stadtrates am 20.09.2016 zum AfD Antrag das „Netzwerk Karlsruhe gegen rechts“ in „Netzwerk Karlsruhe gegen Extremismus“ umzubenennen sowie dem…
Netzwerk Karlsruhe gegen rechts
Änderungsantrag Thema: TOP 23 Namensänderung des “Netzwerk Karlsruhe gegen rechts” Die AfD Stadträte beantragen: Der Gemeinderat beauftragt die Stadtverwaltung, darauf hinzuwirken, dass das “Netzwerk Karlsruhe gegen rechts” in “Netzwerk gegen…
Umbau der Kriegsstraße
Ergänzungsantrag Thema: TOP 28 Umbau der Kriegsstraße: Kostentransparenz und weitere Planung Die AfD-Stadträte beantragen folgende Ergänzung am Ende des Beschlusstextes: “In den Punkten 1, 2, 3, 4 und 5 ist…
Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe
Ergänzungsantrag Thema: TOP 3 Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe zum 01.01.2017 Die AfD-Stadträte beantragen folgende Ergänzungen: A) In die “Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Karlsruhe” ist…
Anfrage: Großmoschee in Mühlburg
Anfrage der AfD an den OB zum Bau einer Großmoschee durch DITIB in Mühlburg Bisher hatte es zu diesem Thema lediglich eine wage Notiz im Protokoll des Ältestenrates vom März 2016…