Insolvenzen in Karlsruhe
AfD fragt nach den Auswirkungen des Lockdowns auf Karlsruher Unternehmen Wie viele Karlsruher Unternehmen haben seit Frühjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr Insolvenz angemeldet? Wie lauten die Prognosen für das…
Rückbau der wichtigen Verkehrswege der Stadt beenden
Verkehrsverlagerung in Wohnstraßen vermeiden Die Leistungsfähigkeit der wichtigen Straßen Karlsruhes zu erhalten – das beantragte die AfD im Gemeinderat – und alle anderen Stadträte stimmten dagegen! Besonders überraschen war dabei,…
AfD fordert, den Kulturausschuss künftig öffentlich tagen zu lassen
Mehr Informationen aus dem Kulturbereich für die Karlsruher Bürger Ob die Zukunft des Staatstheaters, städtische Hilfen für die per Corona-Verordnung geschlossenen Einrichtungen oder andere kulturelle Themen: „Was im Kulturausschuss besprochen…
Nutzung freiwerdender Büroflächen für die Ansiedlung neuer IT-Firmen, wie beispielsweise KI-Start-ups
Durch die sich verschlechternde Wirtschaftslage werden Betriebe schrumpfen und auch durch den Trend zu Homeoffice werden weniger Büroflächen in den Betrieben benötigt werden. Diese Leerstände sind aus ökologischen Gründen vorrangig…
AfD lehnt aktuelle Erhöhung der Parkgebühren in Karlsruhe ab
Die AfD-Fraktion lehnt den Vorstoß der Verwaltung zur praktischen Verdoppelung der Parkgebühren an den Straßen Karlsruhes ab. Im Hinblick auf die dringend notwendige Wiederbelebung der Innenstadt und ihrer Geschäfte und…
OB-Wahl und Wahljahr 2021
Am 6.12.2020 reichten OB Dr. Mentrup zur Wiederwahl 52,6%. Doch das waren nur 22% der Wahlberechtigten, denn von denen, die wählen durften, haben tatsächlich nur 41% gewählt. Der Oberbürgermeister wird…
„Dieser Haushalt ist kaputt“
Nachdem die Systemparteien alle unsere Einsparvorschläge im zweistelligen Millionenbereich, aber auch alle Steuererhöhungsanträge der Linken abgelehnt, parallel dazu aber unzählige Zusatzausgaben beschlossen haben, lautet Oberbürgermeister Dr. Mentrups Kommentar dazu: “Der…
Kein Kapazitätsrückbau auf wichtigen Verkehrswegen
Verkehrsverlagerung in Wohnstraßen droht. Wichtige Ein- und Ausfallstraßen und innerstädtische Verkehrsverbindungen erfüllen elementare Mobilitätsfunktionen und müssen daher für den motorisierten Verkehr leistungsfähig bleiben. Wird deren Kapazität eingeschränkt und damit durch…
Forum Recht
Gute Gründe für die Standortentscheidung. Manch einer mag sich gewundert haben, dass die Karlsruher AfD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 29. September 2020 dem Antrag zugestimmt hat, das Forum Recht in…
Verlegung der Haltestelle Europaplatz unnötig
Vermeintlicher Sachzwang soll Sperrung der Karlstraße für Autos rechtfertigen.Wir konnten es kürzlich der Presse entnehmen, die Haltestelle auf dem Europaplatz sei eine Fehlplanung, weil für Doppelzüge nicht geeignet. Dabei sollen…
AfD-Fraktion fordert Transparenz bei den Mitgliedschaften der Stadt
Mitgliedschaften in Verbänden, Vereinen und sonstigen Organisationen sind offen zu legen Die Stadt ist in vielen Verbänden, Vereinen und sonstigen Organisationen Mitglied. Teilweise handelt es sich um Pflichtmitgliedschaften, andere sind…
Treffpunkt im Grünen: Fitnessparcours für Senioren
Auch im Alter fit und unter Gleichgesinnten bleiben Sport an der frischen Luft und dabei neue Bekanntschaften schließen oder alte pflegen, auf einem seniorengerechten Fitnessparcours, ist gut für Körper und…
An die Denkmäler denken
Ehren- und Mahnmale unterhalten und pflegen Die AfD fordert die Stadtverwaltung in einem Gemeinderatsantrag auf, die Ehren- und Mahnmale in einwandfreien, gepflegten Zustand zu versetzen. So einige der Denkmäler in…
Zusätzliche Belastung der südwestlichen Stadtteile
Zwei neue Entsorgungszentren im Rheinhafen erhöhen das Lkw-Aufkommen massiv. Mehr Anlieferverkehr durch Lastkraftwagen bedeuten mehr Lärm, Emissionen, dichteren Verkehr und ein erhöhtes Unfallrisiko. Die AfD-Fraktion hat hierzu bereits im August…
AfD-Fraktion fordert Transparenz im Kulturbereich
Städtische Zahlungen an Institutionen und Projektförderungen sind offen zu legen Siebzig kulturelle Institutionen erhalten Zuschüsse der Stadt, doch nur für sechs davon ist die Höhe der Zuschüsse bekannt (vgl. Jahresbericht…