• 8. August 2022 2:46

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Kleingärtner fühlen sich nicht mehr sicher – AfD fordert Abschreckung durch rasche Abschiebung straffälliger Asylbewerber

Im Rahmen eines Vorort-Termins an der Rintheimer Querallee forderten die dort immer wieder von Einbrüchen und Verwüstungen betroffenen Kleingärtner die Hilfe der Politik ein. Die Stadträte der AfD Dr. Paul…

ka-news: Hortplatz-Diskussion verschoben: Karlsruher AfD kritsiert OB Mentrup

Karlsruhe (ps/rh) – Da lief wohl einiges nicht rund bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause: Nachdem bereits Kult-Stadtrat Max Braun ein Redeverbot bemängelte, meldet sich nun auch die Alternative…

OB Mentrup lehnt Ergänzungsantrag für mehr Hortplätze ab

Oberbürgermeister Mentrup lehnt in der Gemeinderatssitzung einen Ergänzungsantrag der Alternative für Deutschland für mehr Hortplätze ab. Der Gemeinderat stimmte sogar mit großer Mehrheit gegen mehr Hortplätze. „Über die Verlagerung von…

Verkehr: Lösungen statt Ideologie

Wir wollen, daß die Bürger in Karlsruhe über zentrale Frage selbst entscheiden, z.B. über die Lösung der Verkehrsprobleme. Die Altparteien blockieren sich aus ideologischen Gründen gegenseitig: Grüne und SPD wollen…

BNN Interview: AfD-Basis ist Führungsstreit leid

Karlsruher Kreisverband will weder mit Lucke noch mit Petry weitermachen Hoffen auf das  Ende der Krise Quelle; BNN vom 24.06.2015. Von unserem Redaktionsmitglied Theo Westermann Querelen in der Bundespartei, andauernd…

Städtische Förderung nützt vor allem Volkswohnung – Private Gesellschaften scheuen Reglementierung

Quelle BNN vom 17.06.2015 Von Redaktionsmitglied der BNN Günther Kopp Das vom Gemeinderat vor eineinhalb Jahren mit großen Erwartungen gestartete Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) kommt nicht richtig in Schwung. Im vergangenen Jahr…

Unsere Position zu KARGIDA

Auch wenn Herr OB Mentrup immer wieder anmahnt, die AfD solle sich zu Kargida positionieren: Wir haben bereits Anfang März in einer Pressemitteilung dargelegt, dass es für uns keine Zusammenarbeit…

AfD: Änderungsantrag zu Resolution: “Karlsruhe – Stadt der Vielfalt”

Die AfD Gemeinderatsgruppe hat einen Änderungsantrag zur Resolution “Karlsruhe – Stadt der Vielfalt” für die morgige Gemeinderatssitzung eingebracht. Dies ist leider notwendig, da der Resolutionstext in keinem Ausschuss vorberaten wurde,…

Sparen? Nur Worte, keine Taten!

Vor wenigen Wochen hat die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden beschlossen. Dabei geben die meisten Stadträte an, sparen zu wollen. Können tun sie es aber offensichtlich nicht: Wurden die Eckpunkte…

AfD lehnt Haushalt 2015/16 ab

Die Steuereinnahmen sprudeln in die Stadtkasse wie noch nie. Trotzdem beschließt die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden! Und das, obwohl in den nächsten zwei Jahren keine außergewöhnlichen Investitionen anstehen. Diese…