Im gerade zu Ende gegangenen ersten Jahr der Legislaturperiode zog sich ein Thema durch fast alle Sitzungen wie ein grün-roter Faden: der Krieg gegen Autos und ihre Besitzer.
Los ging es vor einem Jahr mit dem Antrag „Verkehrsversuch nördliche Karlstraße“, vulgo deren Sperrung für alle Autos (ein Vorgeschmack darauf war die „Pop-Up-Radweg“-Demo am letzten Samstag). Thema im Juli 2020 war die Kastration der Herrenalber Straße durch Umwandlung einer Autofahrspur in einen überbreiten Radweg, – selbstverständlich unnötig – es gibt dort bereits einen. Und um noch eins obendrauf zu setzen: den Rückbau, weil die in einer autofreien Innenstadt keiner braucht, von Parkhäusern – auch bislang privater, wozu seitens der Fraktion der Linken geäußert wurde „Wir reden NOCH nicht von Enteignungen“.
Dazwischen gab es unter anderem den Beschluss zum derzeit stattfindenden Umbau der Haltestelle Yorckstraße, bei dem – en passant – dort eine Autofahrspur verloren geht. Leicht zu erkennen: Die Mentrup-Mehrheit in Verwaltung und Gemeinderat will Autofahrern und Gewerbetreibenden in Karlsruhe das Leben zur Hölle machen.
Wir von der AfD halten im Interesse der Bürger dagegen. Hören Sie dazu auch den Podcast unter www.anchor.fm/afd-karlsruhe.
Oliver Schnell
Stadtrat
AfD-Fraktion