• 3. Mai 2024 10:11

Gemeinderat

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Anfrage: Amt 170 Informationstechnologie – Finanzielle Auswirkungen

Anfrage: Wie gewährleistet die Stadt, dass aus dem Beschluss 2016/0106 “Gründung eines Amtes 170 Informationstechnologie” tatsächlich keine finanziellen Auswirkungen und somit Mehrkosten entstehen? Welche Kosten entstehenden durch die Zusammenlegung der…

Anfrage zur Situation der Karlsruher Schülerhorte 2016

Anfrage: Wie hat sich die Situation in den Schülerhorten Knielingen, Kirchfeld, Mühlburg / Grünwinkel und Südendstraße im Vergleich zu unserer Anfrage vom 19. Mai 2015 verändert? In der Gemeinderatsvorlage 2016/0062…

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer!

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer! Der Gemeinderat hat über ein sogenanntes „Sparpaket“ in Höhe von € 115 Mio. beraten. Sparen ist geboten, denn jahrelang hat die Stadt über ihre Verhältnisse…

Land soll Kosten erstatten

Bereits Ende Oktober hatten wir im Gemeinderat angemerkt, dass die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden pro Person und Jahr mehr als 60.000 Euro kostet. Der Oberbürgermeister hatte daraufhin erklärt, dass…

Prof. Klaus Schroeder: Meuthen ist für Schmid und Kretschmann eine Nummer zu groß

Zitat: „Und ich möchte noch eins sagen, gerade in Baden-Württemberg: Herr Meuthen ist nicht Herr Höcke. Mit Herrn Meuthen sich auseinanderzusetzen, dürfte wahrscheinlich für Herrn Schmid und Herrn Kretschmann eine…

Gemeinderat: „Es muss voran gehen“

Bau und Betrieb des Polders „Bellenkopf/Rappenwört“ / Gemeinderat befürwortet Antrag des Landes zur Planfeststellung für Retentionsraum Den Antrag des Landes zur wasserrechtlichen Planfeststellung für den Bau und Betrieb des Retentionsraumes…

Gemeinderat: „Es muss voran gehen“

Bau und Betrieb des Polders „Bellenkopf/Rappenwört“ / Gemeinderat befürwortet Antrag des Landes zur Planfeststellung für Retentionsraum Den Antrag des Landes zur wasserrechtlichen Planfeststellung für den Bau und Betrieb des Retentionsraumes…

Gemeinderat: Betreuung bleibt ein Dauerbrenner

Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung Die Nachfrage nach Betreuung reißt nicht ab. Wieder hat der Gemeinderat einhellig weitere Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung bis 2017 aufgenommen.…

Gemeinderatsinfo II/2015

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Gemeinderat: Betreuung bleibt ein Dauerbrenner

Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung Die Nachfrage nach Betreuung reißt nicht ab. Wieder hat der Gemeinderat einhellig weitere Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung bis 2017 aufgenommen.…

Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte

Ergänzungsantrag: Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung (Ergänzungsantrag zum Top 14 der GR-Sitzung am 24.11.2015) Zusätzlich zu dem von der Verwaltung vorgelegte Antrag, 40 weitere Hortplätze in Knielingen…

Ergänzungsantrag: Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung

(Ergänzungsantrag zum Top 14 der GR-Sitzung am 24.11.2015) Zusätzlich zu dem von der Verwaltung vorgelegte Antrag, 40 weitere Hortplätze in Knielingen in die Planung aufzunehmen, beschließt der Gemeinderat die Aufnahme…

Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen

Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen Hort mit Stande Ende Juli 2015? Ebenfalls benannt werden soll jeweils die…

Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne

1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind in den Lunchpaketen pfandfreie Einwegflaschen enthalten. 2. Ist es…

Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte

Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen…