Therapieplätze für Jugendliche
… mit drogenbedingten psychischen Störungen und Erkrankungen Es ist bekannt, dass bei einigen Jugendlichen durch Drogengenuss, auch durch Cannabis, psychische Störungen und Erkrankungen ausgelöst werden können. Oft ist zur Beseitigung…
Selbstverteidigungskurse
Finanzierung von Selbstverteidigungskursen durch die Stadt In der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik 2021 lag der Anteil der als „Messerangriff“ erfassten Taten der Gewaltkriminalität im Berichtsjahr 2021 bei 10.917 Fällen und bei…
Drogenhandel in städtischen Liegenschaften
Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass in städtischen Liegenschaften für Obdachlose, Flüchtlinge und Migranten Drogenhandel stattfindet und diese Gebäude verwahrlosen. Das ist ein ernsthaftes Problem. Durch den Drogenhandel werden Süchtige…
Umbau der Kaiserstraße verschieben
… und Planung unter anderem zum Erhalt der Platanen überarbeiten ### In der für die Betriebe auf der Kaiserstraße schweren Lage sollten derzeit keine Baumaßnahmen erfolgen, die die Kundschaft aus…
Transparenz bei Förderungen im Kulturbereich
Transparenz bei institutionellen und Projektförderungen im Kulturbereich Im Jahresbericht 2021 des Kulturamts wird die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen mit rund 39,9 Millionen Euro aufgeführt. Hinzu kommen rund 900.000 Euro an…
Öffentliche Parkplätze in der Innenstadt
Öffentliche Parkplätze in der Innenstadt Insbesondere der Bürgerverein Südweststadt, aber auch andere Bürgervereine der oben genannten Stadtteile, haben bei mehreren Gelegenheiten darauf hingewiesen, dass in ihrem Bereich immer mehr öffentlich…
Pflegebetrieb bei Blackouts
Aufrechterhaltung des Betriebs in Krankenhäusern und Pflegeheimen in Karlsruhe im Falle eines Blackouts Wie der 31-stündige Stromausfall im Berliner Stadtteil Köpenick im Februar 2019 gezeigt hat, funktionierte im dortigen Krankenhaus…
Projektförderungen im Kulturbereich 2021
Im Jahresbericht 2021 des Kulturamts wird die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen mit rund 39,9 Millionen Euro aufgeführt. Hinzu kommen rund 900.000 Euro an Projektförderung für 2021. Anders als noch im…
Platanen erhalten
Keine Pflanzung von Zürgelbäumen Die Argumente für das Fällen der Platanen in der Karlsruher Kaiserstraße sind bekannt. Jedoch gibt es in anderen Städten ebenfalls Platanen an Straßen im Innenstadtbereich, die…
Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II
Für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II bis Mitte 2024 Da die für die innerdeutsche Verteilung nötigen Gleichspannungs-Hochspannungsleitungen mit den zugehörigen Konvertern erst noch gebaut bzw. fertiggestellt werden müssen, muss…
Krisenstab Blackout – Gas- und Treibstoffmangel
In Münster tagt seit August wöchentlich ein Krisenstab zum Gasmangel mit vier Arbeitsgruppen. Dort werden verschiedene Szenarien eines Stromausfalls von unterschiedlicher Dauer für das Stadtgebiet durchgespielt. Dabei geht es um…
Einsparungen städtische Baumaßnahmen
Bei der derzeit anhaltenden Inflation und einer wohl bevorstehenden Rezession ist auch die öffentliche Hand gezwungen, ihre geplanten und bereits begonnenen Baumaßnahmen besonders auf Dringlichkeit, Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit hin zu…
Aufkommensneutralität der neuen Grundsteuer?
Im Mai 2019 hat der damalige Finanzminister Olaf Scholz versprochen: „Die Kommunen werden ihre Hebesätze so anpassen, dass die Reform aufkommensneutral bleibt.“ Damit das niemand vergisst, verweisen wir auf das…
Einsatzbereitschaft der Turbine im Heizkraftwerk West
Geplante Maßnahmen des Bundes, des Landes und der Stadt sollen dafür sorgen, dass möglichst viel Strom eingespart wird. Darunter werden die Bürger und die Betriebe Karlsruhes zu leiden haben. Im…
Kosten für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge?
Nach bisheriger gesetzlicher Regelung waren Städte/Gemeinden, in denen sich eine Landeserstaufnahmeeinrichtung befindet, von der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge ausgenommen. Somit erfolgte eine Anschlussunterbringung in diesen Orten auf freiwilliger Basis. Nun nimmt…