Mindestens zwei Kandidaten bei der Besetzung von Stellen im Personalausschuss und im Gemeinderat Die Vorlagen an den Personalausschuss sind bezüglich des Verfahrens (Ausschreibung, Anzahl der Bewerber, Anzahl im Auswahlverfahren, Beteiligte am Verfahren und Verfahrensart) sehr ausführlich. Doch was das Ergebnis des vorlaufenden Auswahlverfahrens der Ämter betrifft, unterscheiden sich die Vorlagen massiv. Verschiedene Ämter schildern das […]
Autor: AfD Gruppierung
Martin Hess in Karlsruhe
Veranstaltung vom 14.10.2022 in Karlsruhe Martin Hess spricht über die Themen: – Blackout und die tatsächlichen Folgen – Migration – Islamismus – Staatsversagen – Klima – Energie – Corona – Medien und Protest
Der große Umbau
Nein, Karlsruhe wird nicht wieder umgebaut. Es geht um etwas größeres. Es geht um unser Grundgesetz nach Scheitern von Great Reset & Agenda 2030 – Die Zukunft der Politikerhaftung? Die Große Transformation des Planeten und andere visionäre Utopien der Menschheitsgeschichte: Carlos A. Gebauer wirft einen historischen Blick auf Experimente, mit denen gesellschaftliches Glück politisch herbeigezwungen […]
Karlsruhe(r) Verkehr(t)
Auch wenn die Auswertung des Reallabors „Sperrung der nördlichen Karlstraße“ erst im Sommer vorliegt, der Abschlussbericht zur Innenstadtmobilität (ÖRMI) mit seinen 129 Gendersternchen (*) hat die Karlstraße gedanklich schon jetzt ganz nach städtischem Wunsch dichtgemacht. Ebenso soll es dann auch im Schlossplatztunnel kein Durchkommen mehr für Autos geben. Und anstatt die Kunsthalle in Richtung des […]
Betrug bei Vaterschaftsanerkennungen?
Im Jahr 2017 war die Zahl der Scheinvaterschaften laut Bundesinnenministerium bereits auf 5.000 Verdachtsfälle gestiegen. Der Gesetzgeber etablierte 2017 im Bürgerlichen Gesetzbuch eine präventive Missbrauchskontrolle. Der Paragraf 1597a BGB Absatz 5 lautet: «Eine Anerkennung der Vaterschaft kann nicht missbräuchlich sein, wenn der Anerkennende der leibliche Vater des anzuerkennenden Kindes ist», heisst es da. Dem Vernehmen […]
Öffentliche Parkplätze in den Stadtteilen
Bürgervereine haben darauf hingewiesen, dass in ihrem Bereich immer mehr öffentlich zugängliche Parkplätze im Bereich von Straßen und Plätzen entfallen. Es ist – insbesondere für die Mitbürger, die auf das Auto angewiesen sind, wie z. B. ältere oder kranke Menschen – immer schwieriger, mit dem Wegfall der dringend benötigten Stellplätze zurecht zu kommen. Seit damals […]
Radschnellwege…
… im Karlsruher Stadtgebiet – Sinnhaftigkeit und Flächenbedarf ### Das Regierungspräsidium ist federführend bei der Planung von Radschnellwegen und hat verschiedene Routenvorschläge zu RS10 und RS13 auch auf Karlsruher Gebiet dargestellt. Das Informationsblatt „Radschnellwege in Baden-Württemberg direkt-schnell-sicher“ wirbt mit direkter Streckenführung mit möglichst wenigen Haltepunkten. Dies lässt sich bei RS13 Achse 2000 nicht erkennen. Die […]
Veranstaltung Blackout
Nach Jahren der weltdümmsten Energiepolitik sind fließend Strom und sichere Energie leider keine Selbstverständlichkeit mehr in Deutschland. Der Netzbetreiber Transnet BW rief bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage dazu auf, Stromverbrauch zu gewissen Tageszeiten zu vermeiden. Die Fragen der Krisenvorsorge werden immer drängender: Was passiert bei einem Brownout, was bei einem Blackout und wie […]
Angriffe auf Helfer
Angriffe auf Rettungskräfte, Ordnungskräfte (staatliche und städtische) und andere städtische Mitarbeiter Die vergangene Silvesternacht in Berlin und anderen Orten hat ganz deutlich gezeigt, dass eine Verrohung der Gesellschaft in Deutschland stattfindet. Am 31. Dezember 2022 hatte die Haupttätergruppe einen Migrationshintergrund, am 1. Mai zeigt sich immer wieder, dass auch linksradikale Gruppierungen (zum Beispiel die Antifa) […]
Gemeinderat gegen Energiediskussion
Der Antrag der AfD, Oberbürgermeister und Verwaltung sollten sich für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim2 bis Mitte 2024 einsetzen, sollte am 20.12. im Gemeinderat beraten werden. Dies wurde jedoch durch alle anderen Stadträte verhindert, die alle dafür stimmten, den Antrag von der Tagesordnung zu streichen. Über die Notwendigkeit, Neckarwestheim 2 weiter laufen zu lassen, um […]
Sparkasse am Marktplatz
Die Sparkasse Karlsruhe beabsichtigt, ihre Räumlichkeiten im Technischen Rathaus am Marktplatz aufzugeben. Es wird wohl nur noch ein Automatenbereich benötigt werden. Sollen die freiwerdenden Räume zukünftig durch die Stadtverwaltung genutzt oder einer kommerziellen Nutzung zugeführt werden? Es ist im Interesse der Bürger zu erfahren, was dem städtischen Gebäude in dieser exponierten Lage geschehen soll. Die […]
Therapieplätze für Jugendliche
… mit drogenbedingten psychischen Störungen und Erkrankungen Es ist bekannt, dass bei einigen Jugendlichen durch Drogengenuss, auch durch Cannabis, psychische Störungen und Erkrankungen ausgelöst werden können. Oft ist zur Beseitigung dieser eine Therapie notwendig. Doch die zur Verfügung stehenden Therapieplätze sind begrenzt. Anders als der Bundesgesundheitsminister sehen wir in der Legalisierung von Cannabis für Erwachsene […]
Selbstverteidigungskurse
Finanzierung von Selbstverteidigungskursen durch die Stadt In der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik 2021 lag der Anteil der als „Messerangriff“ erfassten Taten der Gewaltkriminalität im Berichtsjahr 2021 bei 10.917 Fällen und bei Delikten der gefährlichen und schweren Körperverletzung bei 7.071 Fällen. (S. 12, BKA https://cutt.ly/X0DiWE3). „Messerangriffe“ im Sinne der Erfassung von Straftaten in der PKS sind solche […]
Drogenhandel in städtischen Liegenschaften
Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass in städtischen Liegenschaften für Obdachlose, Flüchtlinge und Migranten Drogenhandel stattfindet und diese Gebäude verwahrlosen. Das ist ein ernsthaftes Problem. Durch den Drogenhandel werden Süchtige angezogen, die teilweise auf Beschaffungskriminalität angewiesen sind. Dies ist eine Form der Kriminalität, die üblicherweise nicht im jeweiligen Gebiet vorkommt. Dadurch und durch die Verwahrlosung mindert […]
Polen bestellt 3 Kernkraftwerk-Reaktoren
Der Ministerrat hat offiziell die Entscheidung gebilligt, dass das erste Kernkraftwerk in Polen drei Westinghouse AP1000-Reaktoren verwenden wird – wobei das US-Unternehmen dies als einen „historischen Tag“ bezeichnet, da es beabsichtigt, eine Reaktorflotte in Mitteleuropa zu bauen. https://www.world-nuclear-news.org/Articles/Poland-s-government-confirms-Westinghouse-for-nucl