Sperrung Nördliche Karlstraße und Passagenhof – „Real-Labor“ als Einstieg AfD-Fraktion stimmt im Gemeinderat gegen die Sperrungen Der Gemeinderat hat die Sperrung der nördlichen Karlstraße beschlossen – gegen das Votum des Bürgervereins Stadtmitte und gegen die Stimmen der AfD. Die Verwaltung gibt an, die langen Bahnen der Kombilösung machten die Verlegung der Haltestelle Europaplatz in die […]
Monat: Mai 2022
Mogelpackung 9€-Ticket
7 Tage Deutschland, Ausgabe 21/22 des AfD-Wochenendpodcasts vom 27.05.2022 Unsere Themen diese Woche: 80 Abgeordnete, unzählige Mitarbeiter und Termine über Termine. Wie Dr. Bernd Baumann – Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion – den „Laden am Laufen“ hält, erzählt er heute hier im Podcast (ab Minute 02:51). Ab 1. Juni gilt das große Entlastungspaket der Bundesregierung. […]
Nutzung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung
Mit der Novelle der STVO vom April 2020, vgl. https://bnn.de/nachrichten/politik/autos-muessen-zwei-meter-mindestabstand-halten wurde festgelegt, dass beim Überholen von Radfahrern innerorts ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten ist. Befindet sich ein Kind auf dem Fahrrad oder hat das Fahrrad einen Anhänger, muss der Mindestabstand beim Überholen sogar 2 m betragen. Diese Neuregelung soll den Straßenverkehr für Radfahrer sicherer machen. Bei […]
Die Öl-Katastrophe!
7 Tage Deutschland, Ausgabe 20/22 des Wochenendpodcasts der AfD vom 20.05.2022 Min. 02:15 AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla schaut mit Sorge auf die Entwicklung der Preise im ganzen Land. Was kann sich Deutschland morgen noch leisten? Kann sich Deutschland morgen überhaupt noch etwas leisten? Die Preise klettern, die Energiesicherheit war noch nie so gefährdet wie in diesen […]
AfD – wer sonst?
7 Tage Deutschland, Ausgabe 19/22 des AfD-Wochenendpodcasts vom 13.05.2022 03:03 AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla schaut zehn Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal den Altparteien auf die Finger. Das Ergebnis: erschreckend! Noch immer leben Menschen in Notunterkünften und vom großspurig versprochenen Hilfsgeld ist erst ein Bruchteil gezahlt. 05:48 In NRW wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. […]
Parkplatzplanung inakzeptabel
Neubau Schwarzwaldstraße 81, 81a – Parkplatzplanung inakzeptabel AfD-Fraktion und Bürgerverein Südweststadt befürchten Parkchaos In der Sitzung des Gemeinderats am 26. April 2022 sollte über die im Bauvorhaben um 111 Stellplätze reduzierte Planung mit Ausgleich im Parkhaus Fautenbruchstraße entschieden werden. Dazu hat der Bürgerverein Südweststadt einen auf der Facebookseite des Vereins veröffentlichen offenen Brief an Oberbürgermeister […]
Mogelpackung Reallabor
Reallabore sollen zeitlich begrenzte Experimentierräume sein, in denen ergebnisoffen Maßnahmen ausprobiert werden können. Wenn wir Vergangenes im Verkehrsbereich Revue passieren lassen (von der ersten Umwidmung einer Autospur auf der Herrenalber Straße 2007 bis zu den Pollern im Zirkel), stellen wir fest: bislang wurden solche Reallabore stets zu einem Dauerzustand. Zur laufenden zweiten Spezialoperation an der […]
Akzeptanz zwangsweiser vegetarischer Verpflegung an Schulen
Die Verwaltung wird hinsichtlich der Schulen Anne-Frank-Schule Eichendorffschule Gartenschule Grundschule Daxlanden Hans-Thoma-Schule Heinrich-Köhler-Schule Leopoldschule Pestalozzischule Tullaschule um die Beantwortung folgender Fragen zum Schulmittagessen gebeten: Wie viele Essen, differenziert nach vegetarischen und nicht vegetarischen Mahlzeiten, werden an Tagen, an denen Wahlfreiheit zwischen Essen mit und ohne Fleisch besteht, ausgegeben? Wie viele Essen werden an den Karlsruher […]
Umstellung auf Pellet-Heizungen beenden
Heizsysteme wie Pelletkessel werden vom Staat gefördert, denn der Brennstoff Holz gilt als ökologisch. Doch das bestreiten Experten seit langem – und nun rät das Umweltbundesamt vom Heizen mit Pellets & Co. ab. Das Bundesumweltamt plant einen Förderstopp für Pelletkessel und ähnliche Heizsysteme. Holzeinzelfeuerungen wie zum Beispiel Kaminöfen sind laut Umweltbundesamt (UBA) seit Jahren eine große Quelle […]
Holzeinschlag im Stadtwald
Seit mindestens 2015 ist wegen der ideologisch begründeten ökologischen Vorbildfunktion des Stadtwalds die dortige Einschlagsmenge erheblich geringer, als diese unter Berücksichtigung des Nachhaltigkeitskriteriums möglich wäre. War der Mindereinschlag in den Jahren bis 2020 aufgrund der fortgesetzten Trockenheit in jenen Jahren begründbar, trifft dies nicht für 2021 zu. Die vermehrte Nutzung von Holz insbesondere, aber nicht […]