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Man braucht sich nicht wundern, dass hierzulande fast zwei Drittel der Türken dafür stimmten, Erdogan quasi zum Diktator zu ermächtigen: Sie werden in unseren staatlichen Schulen im Türkischunterricht auf die…

Am 06. und 07. Mai 2017 setzte die AfD Baden-Württemberg die Aufstellungsversammlung für ihre Landesliste für die Bundestagswahl in Rastatt fort. Es galt, Platz 16 und folgende durch Wahl der…

Zum Artikel in den Badische Neueste Nachrichten vom 26.04.2017 Man braucht sich nicht wundern, dass hierzulande 68% der Türken dafür stimmen, Erdogan als türkischen Präsidenten mit übermäßiger Machtfülle auszustatten: Sie…

Wie hier bereits berichtet, haben wir im Gemeinderat gegen die Mehrheit der Etablierten gestimmt und den Flächennutzungsplan (FNP) 2030 „Wohnen“ abgelehnt. Dies haben wir u. A. getan, um die drei…

Am 7.2. wurde im Gemeinderat die Schließung einer Reihe öffentlicher WCs beschlossen. Wir von der AfD waren dagegen, denn öffentliche WCs sind für die Teilnahme vieler älterer oder kranker Mitbürger…

Nach langem Leugnen des Sicherheitsproblems in Karlsruhe scheinen sich die großen Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat nun endlich zu bewegen. So hatte z. B. die SPD noch bei den Haushaltsberatungen im…

Dr. Paul Schmidt, äußerte sich in der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2014 zur Thematik ScoolCard und zur Aufwandsentschädigung für Stadträte und wird in der Presse wie folgt zitiert: Quelle Ka-News: „Die ScoolCard…

Am Dienstag, 7.2.17, wird im Gemeinderat über den Flächennutzungsplan 2030 abgestimmt. Zur Rechtfertigung der vorgesehenen neue Wohnbauflächen und sog. Nachverdichtungsmaßnahmen von insgesamt 85 Hektar verweist die Stadtverwaltung auf die jüngst…

Karlsruhe hat die größte Steigerung der Kriminalitätsrate in ganz Baden-Württemberg, allein im Jahr 2015 ist diese um 8% gestiegen. 41% der Menschen fühlen sich in Karlsruhe nachts nicht sicher. Damit…

In der letzten Gemeinderatssitzung (22.11.) wurde vereinbart, den AfD-Änderungsantrag zur Lösung der Stau-Probleme auf der Rheinbrücke im Planungsausschuss weiter zu diskutieren. Zuvor hatten SPD- und KULT-Fraktion in der Sitzung öffentlich…

Pressemitteilung AfD Gruppe im Gemeinderat Karlsruhe Karlsruhe, 17.11. 2016 Für den Doppelhaushalt 2017/18 unterbreitete die AfD Einsparungsvorschläge über 39 Mio € für die nächsten 5 Jahre. CDU, SPD, Grüne, Linke…

Der Doppelhaushalt 2017/18 sollte ein Sparhaushalt werden. Die AfD unterbreitet dazu Einsparungsvorschläge für die nächsten 5 Jahre über 39 Mio. €. CDU, SPD, Grüne, Linke und Kult fordern hingegen Mehrausgaben…

Obwohl in Karlsruhe viele hundert Schülerhortplätze fehlen, wollte die Stadtverwaltung zusammen mit SPD und Grünen aus rein ideologischen Gründen den Schülerhort in der Grazer Straße schließen. Dies konnte in der…

09.11.2016 Pressemitteilung Dass Karlsruhe die größte Steigerung der Kriminalitätsrate in ganz Baden-Württemberg hat, darf nicht tatenlos hingenommen werden. Die AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt fordern konkrete Maßnahmen der…

Beim geplanten Bau der DITIB- Großmoschee geht es nicht um Religionsfreiheit, denn in Karlsruhe gibt es bereits über 10 Moscheen, auch eine DITIB-Moschee, sondern um den Bau eines überregionalen DITIB-Zentrums.…