- 27. April 2025 2:28
Alternative für Deutschland
Kreisverband Karlsruhe-Stadt
Anfrage zur Aussage von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD), dass abgelehnte Asylbewerber konsequent abgeschoben werden müssen
Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt an den Karlsruher Oberbürgermeister: 1. Wie viele abgelehnte Asylbewerber gibt es…
Anfrage zur Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten
1. Wie viele Kinder, die in Karlsruhe für einen Hortplatz ab September 2015 angemeldet sind, werden nach derzeitigem Kenntnisstand nicht…
AfD lehnt Haushalt 2015/16 ab
Die Steuereinnahmen sprudeln in die Stadtkasse wie noch nie. Trotzdem beschließt die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden! Und das, obwohl…
Karlsruhe: AfD Gemeinderatsgruppe lehnt Haushalt 2015/16 ab
„Eine Verdreifachung der Schulden – von ca. 400 Euro auf ca. 1.200 Euro pro Kopf der Bevölkerung – bei gleichzeitiger…
Sparen wo´s weh tut
In unserer Haushaltsrede haben wir gefordert, zu sparen, wo es nicht weh tut. Als Beispiel haben wir städtische Photovoltaik (PV)-Anlagen…
AfD Gemeinderatsinfo I/2015
Hier finden sie die Gemeinderatsinfo I/2015. Zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken.
Warum wir keine Anträge zum Haushalt gestellt haben
In unserer Haushaltsrede haben wir bereits darauf hingewiesen, dass das „Königsrecht“ der Stadträte praktisch nicht mehr existiert. Der Haushalt der…
Kein Finanzamt in der Moltkestraße!
Bei der letzten Gemeinderatssitzung ist es den kleinen Parteien erstmals gelungen die „große Koalition“ aus CDU und SPD zu überstimmen.…
AfD gegen Windkraft
Quelle: Badische Neueste Nachrichten | Karlsruhe | KARLSRUHE | 14.01.2015 ti. „Wenn man über seine Verhältnisse lebt, obwohl man immer…
Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2015/16 von Dr. Paul Schmidt, AfD, 13.01.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ihrer Haushaltsrede hat Frau Finanzbürgermeisterin Luczak-Schwarz…
Ganztagesschulen nicht gegen Schülerhorte ausspielen !
Derzeit erfolgt in Karlsruhe die schrittweise Umstellung auf Ganztagesschulen. Dies wurde von der grün-roten Landesregierung durchgesetzt und soll dem Umstand…
Standortentscheidung Busbahnhof
Gemeinderatssitzung 16.12.2014 Top 14 Standortentscheidung Busbahnhof Änderungsantrag Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung den Standort Hauptbahnhof-Süd weiterzuverfolgen und ein Modell für…
Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle
Gemeinderatssitzung 16.12.2014 Top 24 Änderungsantrag Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache Vergabe von Architekten und Ingenieurleistungen Der Gemeinderat beauftragt die…
AfD fordert: Gemeinderat soll sich für Transparenz bei TTIP einsetzen
Die AfD im Karlsruher Gemeinderat ist bei der Sitzung des Hauptausschusses bei ihrer Ablehnung des TTIP-Vertrags in seiner jetzigen Form…
Schluss mit den allmorgendlichen Staus auf der Rheinbrücke!
Die AfD fordert weiterhin die folgenden beiden Maßnahmen, auch wenn der Gemeinderat abgelehnt hat, sie in die aktuelle Machbarkeitsstudie aufzunehmen:…