Christine Anderson sagt über das EU-Parlament, daß dies die größte Irrenanstalt auf der Welt sei. Es handelt sich noch nicht einmal um ein Parlament, da es nichts zu entscheiden hat. Es kann nur Bittstellerbriefe an die Kommission senden. Des Weiteren ist die Gewaltenteilung abgeschafft, da der Ministerrat (Legislative) Gesetze erläßt und die Mitglieder des Ministerrates […]
Monat: April 2024
Bündnis gegen die AfD
„Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ in Wirklichkeit nur ein Bündnis gegen die AfD, so die AfD-Stadträte Als Reaktion auf die Ausgrenzung der Alternative für Deutschland Karlsruhe durch die „Koordinierungsgruppe“ des selbsternannten „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe“ teilen die beiden AfD-Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell, die gleichzeitig stellvertretende Sprecher des AfD-Kreisverbands Karlsruhe sind, […]
AfD beantragt Mitgliedschaft im Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe
Sowohl der AfD Kreisverband Karlsruhe-Stadt als auch die AfD-Gruppe im Gemeinderat Karlsruhe – Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell – haben im Online-Portal des neugegründeten Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte die Mitgliedschaft beantragt. Zuvor hatten sie als einzige politische Kraft Karlsruhes weder die nötigen Informationen noch eine Einladung erhalten, Gründungsmitglied zu werden. In der heutigen Gemeinderatssitzung […]
Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik in Karlsruhe
… ist beim Regionalverband in Planung, doch die Ortschaftsräte Wettersbach und Stupferich sind dagegen. Im Gemeinderat beantragte nur die AfD, diese Ablehnungen als Empfehlung an den Regionalverband zu geben. ꟷ Doch CDU, FDP, SPD, Grüne etc. stimmten dagegen. Stupferich will seine Flächen an der Autobahn für Gewerbe anstatt für Freiflächen-Photovoltaik reservieren und Wettersbach möchte nicht […]