Unterbringung der Ukraineflüchtlinge in Karlsruhe – Und was passiert mit ihren Haustieren? AfD-Fraktion möglichst für gemeinsame Unterbringung, Antrag am 29. März im Gemeinderat Die AfD-Fraktion hat sich der Resolution zur Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine in der Sondersitzung des Gemeinderats 15. März angeschlossen. Es ist das vordringlichste Ziel, für diese Menschen ausreichend Unterkunftsmöglichkeiten bereitzustellen, […]
Monat: März 2022
Der gierige Staat
Rund die Hälfte des Dieselpreises setzt sich aus Steuern zusammen. Der eigentliche Diesel macht nur knapp 35 Prozent des Preises aus. Mehr Infografiken finden Sie bei Statista
Energiewende-Träume geplatzt
Was einige schon lange wussten, wurde jetzt, nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Putins auf die Ukraine, endlich offiziell zugegeben: Im Zuge der sog. Energiewende haben wir Deutsche uns von russischen Gas- und Öllieferungen abhängig gemacht. Nun müssen wir hoffen, dass diese nicht ausbleiben und den bitteren Preis dafür zahlen. Denn es war über Jahre offizielle Politik der […]
Nutzung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung
Mit der Novelle der STVO vom April 2020, vgl. BNN wurde festgelegt, dass beim Überholen von Radfahrern innerorts ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten ist. Befindet sich ein Kind auf dem Fahrrad oder hat das Fahrrad einen Anhänger, muss der Mindestabstand beim Überholen sogar 2 m betragen. Diese Neuregelung soll den Straßenverkehr für Radfahrer sicherer machen. […]
AfD verurteilt Angriff auf Ukraine und ruft zu humanitärer Hilfe auf
Auf ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag hat die AfD Karlsruhe Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine scharf verurteilt. Der Bundesabgeordnete Marc Bernhard erläuterte, die Machtlosigkeit Deutschlands in diesem Konflikt sei durch die Regierungspolitik der letzten 20 Jahre verschuldet. Man habe sich durch die irrationale Energiewende völlig von russischen Energielieferungen abhängig und dadurch erpressbar gemacht. Zudem habe die […]
Hundewiese an der Hildapromenade – wurden alle rechtlichen Vorgaben beachtet?
Die AfD-Gemeinderatsfraktion fordert in einer Anfrage von der Stadt Aufklärung darüber, ob vor Errichtung und anschließendem Abbau alle bau- und immissionsschutzrechtlichen Vorgaben geprüft und eingehalten wurden. „Gespannt sind wir natürlich auf die Antwort, weshalb der OB vor dem Rückbau nicht den Gemeinderat einschaltete, sondern dieser lediglich aufgrund einer Ausschusssitzung erfolgte “, sagt Stadträtin Ellen Fenrich. […]