Mai 19, 2025

WENN DER REGENBOGEN WEG IST, WIRD DER HIMMEL WIEDER BLAU!

KREISVERBAND KARLSRUHE-STADT

Wir werden…

3. Verheerende Migrationspolitik sofort beenden → die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme unterbinden, indem wir für Flüchtlinge und Migranten Sach- statt Geldleistungen einführen. (BT-Drs. 20/5225) → illegale Zuwanderung durch effektiven Grenzschutz verhindern und alle illegalen oder straffällig gewordenen Migranten konsequent abschieben; → ein Einbürgerungsrecht in deutschem Interesse etablieren. Einbürgerungen müssen an hohe Hürden gebunden sein. (BT-Drs. 20/4845)

Wir werden…

1. Deindustrialisierung Deutschlands stoppen → unser Land aus der Rezession holen und die Deindustrialisierung stoppen. Dazu werden wir vor allem für niedrigere Energiepreise sorgen, indem wir das Angebot ausweiten, die CO2-Abgabe ersatzlos streichen und Energiesteuern senken. Wir werden die Bürokratie drastisch abbauen, zum Beispiel, indem wir das Lieferkettengesetz abschaffen; → die Staatsausgaben in den Bereichen […]

Wir werden…

3. Verheerende Migrationspolitik sofort beenden → die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme unterbinden, indem wir für Flüchtlinge und Migranten Sach- statt Geldleistungen einführen. (BT-Drs. 20/5225) → illegale Zuwanderung durch effektiven Grenzschutz verhindern und alle illegalen oder straffällig gewordenen Migranten konsequent abschieben; → ein Einbürgerungsrecht in deutschem Interesse etablieren. Einbürgerungen müssen an hohe Hürden gebunden sein. (BT-Drs. 20/4845)  

Wir werden…

1. Deindustrialisierung Deutschlands stoppen → unser Land aus der Rezession holen und die Deindustrialisierung stoppen. Dazu werden wir vor allem für niedrigere Energiepreise sorgen, indem wir das Angebot ausweiten, die CO2-Abgabe ersatzlos streichen und Energiesteuern senken. Wir werden die Bürokratie drastisch abbauen, zum Beispiel, indem wir das Lieferkettengesetz abschaffen; → die Staatsausgaben in den Bereichen […]

Wir werden…

4. Unseren Sozialstaat retten → durch »Fordern und Fördern« alle Erwerbsfähigen in Beschäftigung bringen (aktivierende Grundsicherung statt Bürgergeld) und damit die Sozialkassen stärken; → für höhere Nettolöhne sorgen, indem wir die Steuerlast senken; → Sozialleistungsmissbrauch konsequent bekämpfen; → Altersarmut durch faire Renten verhindern.

Sozialstaat

4. Unseren Sozialstaat retten Wir werden → durch »Fordern und Fördern« alle Erwerbsfähigen in Beschäftigung bringen (aktivierende Grundsicherung statt Bürgergeld) und damit die Sozialkassen stärken;  → für höhere Nettolöhne sorgen, indem wir die Steuerlast senken; → Sozialleistungsmissbrauch konsequent bekämpfen; → Altersarmut durch faire Renten verhindern.

Migrationspolitik

3. Verheerende Migrationspolitik sofort beenden Wir werden → die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme unterbinden, indem wir für Flüchtlinge und Migranten Sach- statt Geldleistungen einführen. (BT-Drs. 20/5225) → illegale Zuwanderung durch effektiven Grenzschutz verhindern und alle illegalen oder straffällig gewordenen Migranten konsequent abschieben; → ein Einbürgerungsrecht in deutschem Interesse etablieren. Einbürgerungen müssen an hohe Hürden gebunden sein. (BT-Drs. […]

Wir werden…

Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen → Bürger und Unternehmen entlasten, indem wir die Strom- und die Energiesteuer auf ein Minimum senken sowie die Luftverkehr- und Grundsteuer, die CO2-Abgabe und den Solidaritätszuschlag ersatzlos streichen; → die Entfernungspauschale (Pendlerpauschale) ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen; → Bargeld als Zahlungsmittel grundgesetzlich verankern – […]

Nein zum Neubau der Turmbergbahn

Warum die AfD mit Nein zum Neubau der Turmbergbahn stimmte Ihr Bau wäre angesichts der prekären Finanzlage der Stadt verantwortungslos Der Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes zeigt es drastisch: Die Verschuldung der Stadt ist in nie erreichten Höhen. Der Städtetag Baden-Württemberg spricht von einer dramatischen finanziellen Schieflage der Kommunen. Die Gewerbesteuereinnahmen gehen dramatisch zurück. Das stetig […]

Sachstand Bolzplatz Bulach

Thema: Sachstand Bolzplatz Bulach 1.) Ist es zutreffend, dass der Bolzplatz Bulach aus den städtischen Planungen für die nächsten Jahre herausgenommen wurde?  2.) Wenn ja, aus welchem Grund?  3.) Die Bürger in Bulach und den angrenzenden Stadtteilen warten schon sehr lange auf diesen Bolzplatz. Wie viele Jahrgänge von Schülern werden noch ihren Abschluss machen ohne […]

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