Alternative für Deutschland im Karlsruher Gemeinderat

Wie können Konflikte mit Gegendemonstrationen vermieden werden? Zu Szenen wie am 3. Juni, als Gegendemonstranten, unter anderem der Antifa, Teilnehmer der ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration in der Günther-Klotz-Anlage am Betreten des…

In einer aktuellen INSA-Umfrage vom 4. bis 7. Juni 2021 lehnen 58 % der Bevölkerung das „Gendersprech“ ab. (Siehe Grafik) Nach Parteipräferenz sagten 75% der FDP-Anhänger, 67% Union, 59% SPD,…

AfD-Fraktion für den Erhalt des Badisches Staatstheaters in Karlsruhe – und damit für seine Renovierung Die AfD-Gemeinderatsfraktion stimmt, um eine weitere Kostensteigerung, und somit eine Verschlechterung der prekären Haushaltslage der…

AfD-Fraktion beantragt Befassung des Karlsruher Gemeinderats mit dem Thema: Polder Bellenkopf/Rappenwört Die Mitglieder der AfD im Karlsruher Gemeinderat haben zur nächsten Sitzung des Gremiums beantragt, dass die Verwaltung bei der Stadt…

Die AfD-Fraktion hat im Gemeinderat dafür gestimmt Die Sicherheit der Bürger ist der AfD wichtig. Da die Sicherheitslage am Europaplatz, wie Polizei und Bürger berichten, schlechter geworden ist, muss nach…

Am liebsten hätte die Verwaltung das Thema “Stellenschaffungen 2021” erst gar nicht im  Gemeinderat behandelt. Auf Veranlassung der AfD-Gemeinderatsfraktion, die wegen des defizitären Haushalts gegen eine jegliche nicht dringend notwendige…

Der EU-Wiederaufbaufonds löst die Probleme des Euro nicht und überfordert Deutschland auf Dauer. „Der Bundestag hat sich hier auf ein Risiko eingelassen, dessen Größe und dessen Eintritt er nicht absehen…

Bei im Stadtgebiet ausgewiesenen Freilaufflächen für Hunde besteht bei keiner die Möglichkeit, die Vierbeiner gefahrlos frei laufen zu lassen. Um dies zu gewährleisten und Fußgänger und  Zweiradfahrer nicht zu gefährden,…

Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 8: Prüfung des Pilotprojekts am Europlatz mithilfe SAVAS DS+ des Unternehmens EnBW durch den Landesschutzbeauftragten Baden-Württemberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine…

Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 13: Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Wohngebieten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, meine Damen und Herren. Mit diesem Antrag haben die Grünen eine weitere Front…