Die Umerziehung der Karlsruher
Noch 2019 schrieb die Stadt in einer Gemeinderatsvorlage: “Bisher liegen die Essenszahlen an weiterführenden Schulen an vegetarischen Tagen deutlich unter den Zahlen an Tagen mit gemischtem Angebot.“ Jetzt im Juni…
Mehr Personal bei leeren Kassen?
Am liebsten hätte die Verwaltung das Thema “Stellenschaffungen 2021” erst gar nicht im Gemeinderat behandelt. Auf Veranlassung der AfD-Gemeinderatsfraktion, die wegen des defizitären Haushalts gegen eine jegliche nicht dringend notwendige…
Redebeitrag: Pilotprojekt Videoüberwachung um Europaplatz
Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 8: Prüfung des Pilotprojekts am Europlatz mithilfe SAVAS DS+ des Unternehmens EnBW durch den Landesschutzbeauftragten Baden-Württemberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine…
Redebeitrag: Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Wohngebieten
Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell zum Tagesordnungspunkt 13: Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Wohngebieten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, meine Damen und Herren. Mit diesem Antrag haben die Grünen eine weitere…
Fukushima – 10 Jahre danach
Das Seebeben der Stärke 9,1 vom 11.03.2011 ist bis heute auch in Karlsruhe spürbar. Es hatte einen Tsunami zur Folge, der die Küste Japans verwüstete und so 16.000 Menschen tötete.…
Redebeitrag zu: Bürger informieren und beteiligen
Wir veröffentlichen hier den Redebeitrag von Stadtrat Oliver Schnell, der ihnen einen Eindruck liefert, wie die anderen Fraktionen und die Stadtverwaltung mit den Anträgen der AfD umgehen. Sehr geehrter Herr…
Der Krieg gegen das Auto – eine unendliche Geschichte
Karlsruhe ist wieder fahrradfreundlichste Großstadt. OB Dr. Mentrup nutzte die Ehrung durch Verkehrsminister Scheuer umgehend, wenn gleich nicht im Morgengrauen, um sofort gegen das Auto zurückzuschießen: Der Minister solle die…
Offener Brief: Abwendung eine verschärften Lockdowns
… in Karlsruhe ab der 12. Kalenderwoche Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Karlsruhe könnte nächste Woche erneut in einen verschärften Lockdown fallen, was zur Folge hat, dass die erst kürzlich geöffneten…
OB-Wahl und Wahljahr 2021
Am 6.12. reichten OB Dr. Mentrup zur Wiederwahl 52,6 Prozent. Doch das waren nur 22 Prozent der Wahlberechtigten, denn von denen, die wählen durften, haben tatsächlich nur 41 Prozent gewählt.…
AfD: Drängendste kommunale Probleme lösen
AfD betonte Generationengerechtigkeit und Dienst für Interessen der Bürgerschaft (mab) Eine „lebendige Diskussionskultur und eine lebendige Demokratie“, wie er sie vor 40 Jahren als Karlsruher Gymnasiast zur Zeit des Kalten…
Haushaltsrede von Dr. Paul Schmidt
Am 20. Oktober 2020 haben die Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat ihre Haushaltsreden für das Haushaltsjahr 2021 gehalten. Im Video stellt Dr. Paul Schmidt die Positionen der AfD vor. Haushaltsrede von…
Städtischer Haushalt 2021
Es muss gespart werden – darin waren sich OB und Finanz-Bürgermeisterin in ihren Haushaltsreden einig. Doch während Dr. Mentrup Wahlgeschenke in Form von neuen Stellen nur für den Klimaschutz verteilte,…
Grüne: “Wir denken für Euch!”
Am Ende des ersten Jahres der Legislaturperiode im Karlsruher Gemeinderat kam in der Sitzung vom 28.07.2020 die GRÜNE-Fraktion und toppte mit ihrem Antrag auf eine “Selbstbestimmte und möglichst interventionsarme Geburt”…
Der Krieg gegen das Auto
Im gerade zu Ende gegangenen ersten Jahr der Legislaturperiode zog sich ein Thema durch fast alle Sitzungen wie ein grün-roter Faden: der Krieg gegen Autos und ihre Besitzer. Los ging…
Badisches Staatstheater – Neuanfang nötig
Es ist offensichtlich: Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters ist seiner Aufsichts- und Fürsorgepflicht bisher nur unzureichend nachgekommen. Aber war denn etwas anderes zu erwarten? Er ist sowohl seitens der Mehrheit…