Rote oder gelbe Tonne?
Wir als AfD-Fraktion haben intensiv das Für und Wider von roter und gelber Tonne untereinander diskutiert. Es kann doch nicht…
Transparenz in der Kulturförderung
Stadtverwaltung folgt dem Antrag der AfD „Der Jahresbericht des Kulturamts für das Jahr 2022 wird den Punkten des Antrags zur…
Straßenbaustellen – Einrichtung von Ersatzparkplätzen
AfD-Fraktion beantragt Entlastung der betroffenen Fahrzeugnutzer Durch Straßenbaustellen erhöht sich der ohnehin schon große Parkdruck für die Einwohner noch mehr.…
Stellungnahme der Stadt
Stellungnahme der Stadt zur Anfrage: Unbegrenzte Drosselung der Stromversorgung und Anschlusspflicht für Wallboxen und PV- Anlagen Eingehende Erläuterung zum Fragenkatalog:…
Nachruf zum Tod von Professor Peter Weibel
Der Tod von Professor Peter Weibel hat die AfD-Gemeinderatsfraktion tief betroffen gemacht. Wir sahen in ihm einen Visionär, der bekannte…
Zahl der Parkplätze egal
Stadt ist Zahl der Parkplätze egal – Hauptsache es werden weniger Die Stadtverwaltung weiß nicht, wie viele Parkplätze es in…
Angriff auf Rettungskräfte – Auskunft der Stadt
Die Verwaltung nimmt zur Anfrage der AfD-Fraktion wie folgt Stellung: 1. Gab es in Karlsruhe zu Silvester 2022 Angriffe auf…
Vaterschaftsanerkennung – Auskunft der Stadt
Die Verwaltung nimmt zur Anfrage der AfD-Fraktion wie folgt Stellung: Die Verwaltung wird um Auskunft darüber gebeten, wie viele Fälle…
Radschnellwege – Auskunft der Stadt
Die Verwaltung nimmt zur Anfrage der AfD-Fraktion wie folgt Stellung: 1. Wird bei den anstehenden Planungsentscheidungen davon ausgegangen, dass genügend…
Personalauswahl verbessern
Mindestens zwei Kandidaten bei der Besetzung von Stellen im Personalausschuss und im Gemeinderat Die Vorlagen an den Personalausschuss sind bezüglich…
Karlsruhe(r) Verkehr(t)
Auch wenn die Auswertung des Reallabors „Sperrung der nördlichen Karlstraße“ erst im Sommer vorliegt, der Abschlussbericht zur Innenstadtmobilität (ÖRMI) mit…
Betrug bei Vaterschaftsanerkennungen?
Im Jahr 2017 war die Zahl der Scheinvaterschaften laut Bundesinnenministerium bereits auf 5.000 Verdachtsfälle gestiegen. Der Gesetzgeber etablierte 2017 im…
Umbau der Kaiserstraße verschieben
… und Planung unter anderem zum Erhalt der Platanen überarbeiten ### In der für die Betriebe auf der Kaiserstraße schweren…
Transparenz bei Förderungen im Kulturbereich
Transparenz bei institutionellen und Projektförderungen im Kulturbereich Im Jahresbericht 2021 des Kulturamts wird die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen mit rund…
Öffentliche Parkplätze in der Innenstadt
Öffentliche Parkplätze in der Innenstadt Insbesondere der Bürgerverein Südweststadt, aber auch andere Bürgervereine der oben genannten Stadtteile, haben bei mehreren…