• 16. Juni 2021 16:05

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Pressemitteilungen

Insolvenzen in Karlsruhe

AfD fragt nach den Auswirkungen des Lockdowns auf Karlsruher Unternehmen Wie viele Karlsruher Unternehmen haben seit Frühjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr Insolvenz angemeldet? Wie lauten die Prognosen für das…

Rückbau der wichtigen Verkehrswege der Stadt beenden

Verkehrsverlagerung in Wohnstraßen vermeiden Die Leistungsfähigkeit der wichtigen Straßen Karlsruhes zu erhalten – das beantragte die AfD im Gemeinderat – und alle anderen Stadträte stimmten dagegen! Besonders überraschen war dabei,…

AfD fordert, den Kulturausschuss künftig öffentlich tagen zu lassen

Mehr Informationen aus dem Kulturbereich für die Karlsruher Bürger Ob die Zukunft des Staatstheaters, städtische Hilfen für die per Corona-Verordnung geschlossenen Einrichtungen oder andere kulturelle Themen: „Was im Kulturausschuss besprochen…

Nutzung freiwerdender Büroflächen für die Ansiedlung neuer IT-Firmen, wie beispielsweise KI-Start-ups

Durch die sich verschlechternde Wirtschaftslage werden Betriebe schrumpfen und auch durch den Trend zu Homeoffice werden weniger Büroflächen in den Betrieben benötigt werden.  Diese Leerstände sind aus ökologischen Gründen vorrangig…

AfD lehnt aktuelle Erhöhung der Parkgebühren in Karlsruhe ab

Die AfD-Fraktion lehnt den Vorstoß der Verwaltung zur praktischen Verdoppelung der Parkgebühren an den Straßen Karlsruhes ab. Im Hinblick auf die dringend notwendige Wiederbelebung der Innenstadt und ihrer Geschäfte und…

OB-Wahl und Wahljahr 2021

Am 6.12.2020 reichten OB Dr. Mentrup zur Wiederwahl 52,6%. Doch das waren nur 22% der Wahl­berech­tigten, denn von denen, die wählen durften, haben tatsächlich nur 41%  gewählt. Der Oberbürgermeister wird…

„Dieser Haushalt ist kaputt“

Nachdem die Systemparteien alle unsere Einsparvorschläge im zweistelligen Millionenbereich, aber auch alle Steuererhöhungsanträge der Linken abgelehnt, parallel dazu aber unzählige Zusatzausgaben beschlossen haben, lautet Oberbürgermeister Dr. Mentrups Kommentar dazu: “Der…

Kein Kapazitätsrückbau auf wichtigen Verkehrswegen

Verkehrsverlagerung in Wohnstraßen droht. Wichtige Ein- und Ausfallstraßen und innerstädtische Verkehrsverbindungen erfüllen elementare Mobilitätsfunktionen und müssen daher für den motorisierten Verkehr leistungsfähig bleiben. Wird deren Kapazität eingeschränkt und damit durch…

Forum Recht

Gute Gründe für die Standortentscheidung. Manch einer mag sich gewundert haben, dass die Karlsruher AfD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 29. September 2020 dem Antrag zugestimmt hat, das Forum Recht in…

Verlegung der Haltestelle Europaplatz unnötig

Vermeintlicher Sachzwang soll Sperrung der Karlstraße für Autos rechtfertigen.Wir konnten es kürzlich der Presse entnehmen, die Haltestelle auf dem Europaplatz sei eine Fehlplanung, weil für Doppelzüge nicht geeignet. Dabei sollen…