AfD-Stadträte unterstützen „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“
Die Karlsruher AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt begrüßen die Gründung der „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“ durch die Einzelstadträte Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stefan Schmitt (parteilos)…
Bürgerzeitung Polifakt
Informieren sie sich über aktuelle politische Themen bei Polifakt: Polifakt Nr. 2 Der Link öffnet sich in einem neuen Fenster.
Kleingärtner fühlen sich nicht mehr sicher – AfD fordert Abschreckung durch rasche Abschiebung straffälliger Asylbewerber
Im Rahmen eines Vorort-Termins an der Rintheimer Querallee forderten die dort immer wieder von Einbrüchen und Verwüstungen betroffenen Kleingärtner die Hilfe der Politik ein. Die Stadträte der AfD Dr. Paul…
ka-news: Hortplatz-Diskussion verschoben: Karlsruher AfD kritsiert OB Mentrup
Karlsruhe (ps/rh) – Da lief wohl einiges nicht rund bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause: Nachdem bereits Kult-Stadtrat Max Braun ein Redeverbot bemängelte, meldet sich nun auch die Alternative…
OB Mentrup lehnt Ergänzungsantrag für mehr Hortplätze ab
Oberbürgermeister Mentrup lehnt in der Gemeinderatssitzung einen Ergänzungsantrag der Alternative für Deutschland für mehr Hortplätze ab. Der Gemeinderat stimmte sogar mit großer Mehrheit gegen mehr Hortplätze. „Über die Verlagerung von…
Verkehr: Lösungen statt Ideologie
Wir wollen, daß die Bürger in Karlsruhe über zentrale Frage selbst entscheiden, z.B. über die Lösung der Verkehrsprobleme. Die Altparteien blockieren sich aus ideologischen Gründen gegenseitig: Grüne und SPD wollen…
BNN Interview: AfD-Basis ist Führungsstreit leid
Karlsruher Kreisverband will weder mit Lucke noch mit Petry weitermachen Hoffen auf das Ende der Krise Quelle; BNN vom 24.06.2015. Von unserem Redaktionsmitglied Theo Westermann Querelen in der Bundespartei, andauernd…
Städtische Förderung nützt vor allem Volkswohnung – Private Gesellschaften scheuen Reglementierung
Quelle BNN vom 17.06.2015 Von Redaktionsmitglied der BNN Günther Kopp Das vom Gemeinderat vor eineinhalb Jahren mit großen Erwartungen gestartete Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) kommt nicht richtig in Schwung. Im vergangenen Jahr…
Unsere Position zu KARGIDA
Auch wenn Herr OB Mentrup immer wieder anmahnt, die AfD solle sich zu Kargida positionieren: Wir haben bereits Anfang März in einer Pressemitteilung dargelegt, dass es für uns keine Zusammenarbeit…
AfD: Änderungsantrag zu Resolution: „Karlsruhe – Stadt der Vielfalt“
Die AfD Gemeinderatsgruppe hat einen Änderungsantrag zur Resolution „Karlsruhe – Stadt der Vielfalt“ für die morgige Gemeinderatssitzung eingebracht. Dies ist leider notwendig, da der Resolutionstext in keinem Ausschuss vorberaten wurde,…
Sparen? Nur Worte, keine Taten!
Vor wenigen Wochen hat die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden beschlossen. Dabei geben die meisten Stadträte an, sparen zu wollen. Können tun sie es aber offensichtlich nicht: Wurden die Eckpunkte…
AfD lehnt Haushalt 2015/16 ab
Die Steuereinnahmen sprudeln in die Stadtkasse wie noch nie. Trotzdem beschließt die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden! Und das, obwohl in den nächsten zwei Jahren keine außergewöhnlichen Investitionen anstehen. Diese…
Karlsruhe: AfD Gemeinderatsgruppe lehnt Haushalt 2015/16 ab
„Eine Verdreifachung der Schulden – von ca. 400 Euro auf ca. 1.200 Euro pro Kopf der Bevölkerung – bei gleichzeitiger Erhöhung der Gewerbesteuer – und damit einer nicht hinnehmbaren Gefährdung…
Warum wir keine Anträge zum Haushalt gestellt haben
In unserer Haushaltsrede haben wir bereits darauf hingewiesen, dass das „Königsrecht“ der Stadträte praktisch nicht mehr existiert. Der Haushalt der Stadt ist durch übergeordnete Regelungen der EU, des Bundes und…
AfD gegen Windkraft
Quelle: Badische Neueste Nachrichten | Karlsruhe | KARLSRUHE | 14.01.2015 ti. „Wenn man über seine Verhältnisse lebt, obwohl man immer mehr einnimmt, gibt es nur eins: sparen, sparen, sparen“, sagte…