• 16. Juli 2024 9:12

PM

Pressemitteilungen

  • Startseite
  • AfD fordert: Gemeinderat soll sich für Transparenz bei TTIP einsetzen

AfD fordert: Gemeinderat soll sich für Transparenz bei TTIP einsetzen

Die AfD im Karlsruher Gemeinderat ist bei der Sitzung des Hauptausschusses bei ihrer Ablehnung des TTIP-Vertrags in seiner jetzigen Form geblieben. Im Detail hat die AfD gefordert, dass die Stadt…

Schluss mit den allmorgendlichen Staus auf der Rheinbrücke!

Die AfD fordert weiterhin die folgenden beiden Maßnahmen, auch wenn der Gemeinderat abgelehnt hat, sie in die aktuelle Machbarkeitsstudie aufzunehmen: 1.) Verlegung des sog. Pförtners (Verengung der aus der Pfalz…

AfD: Kosten stecken im Detail: Blaue Tonne, Stadion

Der Gemeinderat hat die blaue Tonne leider endgültig mehrheitlich beschlossen. Besonders bedauerlich ist, dass unser Antrag, das Einsammeln des Papiermülls kostengünstiger durch private Unternehmen durchführen zu lassen, mit 26 zu…

Gemeinderat ebnet Weg für mehr Schulbetreuung / Thema Wahlfreiheit bleibt umstritten

Um dem Bedarf an umfassender Betreuung besser gerecht zu werden, baut Karlsruhe sein Ganztagsschul-Angebot aus. Das hat der Gemeinderat nach einer Debatte vor allem über Wahlfreiheit mit großer Mehrheit beschlossen.…

EEG – Enorme volkswirtschaftliche Verluste – AfD fordert Ende der Kostenexplosion

Am 11.11. gab EnBW einen Verlust in Höhe von 770 Millionen Euro für die ersten neun Monate des Jahres bekannt. Im Juni wurden Abschreibungen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro…

Pressemeldung: Freihandelsabkommen TTIP

AfD – Landesverband Baden-Württemberg fordert, dass alle EU- Mitgliedsstaaten über das Abkommen entscheiden dürfen. Wir sind für Transparenz und Beteiligung der Bürger und der Wirtschaft vor Vertragsabschluss und lehnen Investorenschutz…

Karlsruher Gemeinderat: Entscheidung endgültig – Blaue Tonne kommt 2015

Karlsruhe (ks) – Die Blaue Tonne für Karlsruhe kommt wie geplant ab Januar 2015. In seiner Sitzung am Dienstag sprach sich der Gemeinderat nach langer Debatte mehrheitlich dafür aus, durch…

Streit um blaue Tonne: Viele Karlsruher Stadträte lehnen “Zwangstonne” ab

Karlsruhe (ps/mw/rh) – Mit einem Änderungsantrag fordert die FDP-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat die Beschlüsse zur Einführung einer zusätzlichen städtischen Altpapiertonne zur Papiersammlung aufzuheben. Bei der Erfassung des Papiers als Wertstoff…

200 Flüchtlinge am Tag – AfD kritisiert die Verteilung der Asylsuchenden

dis. Nach Angaben der Stadtverwaltung kommen aktuell täglich zwischen 200 und 300 Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) an. Es bestehe ein Rückstand bei der umfassenden Registrierung von rund 2.000 Personen,…

KSC-Stadion: Karlsruher Gemeinderat stimmt für Neubau

Karlsruhe (mda) – Eine neue Fußballarena für den Karlsruher SC ist in Sichtweite. Die Karlsruher Stadträte machten am Dienstagabend, 21. Oktober, in ihrer Sitzung den Weg für eine neues Stadion…

Gemeinderat: Mehr Windkraft für die Stadtwerke

Gemeinderatsdokumente Die Stadtwerke Karlsruhe beteiligen sich nach einem Gemeinderatsbeschluss zu einem Drittel an der Projektgesellschaft Windpark Bad Camberg GmbH & Co. KG. Lediglich die AfD und der parteilose Stefan Schmitt…

Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Keine unnötigen neuen Schulden

Von AfD-Stadtrat Dr. Paul Schmidt Städtische Photovoltaik (PV)-Anlagen sind überflüssig, kosten Zinsen, treiben Strompreise nach oben. Die Mehrheit im Gemeinderat sorgt dafür, dass möglichst jedes neue städtische Gebäude eine Photovoltaik…

Gemeinderat: TTIP geht in den Hauptausschuss 03.10.2014

Gemeinderat: TTIP geht in den Hauptausschuss Die Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sind in aller Munde. Auch der Karlsruher Gemeinderat beschäftigt dieses Thema. Die Grünen stellten den…

Zur Wahl des Ortsvorstehers Grötzingen

Stellungnahme der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur bevorstehenden Wahl des Grötzinger Ortsvorstehers durch den Karlsruher Gemeinderat „Bei unseren ausführlichen Gesprächen mit Herrn Tritsch und Frau Eßrich ergab…