Turmbergbahn: Stand Planfeststellungsverfahren und Kostenalternativen?
Gemeinderatsfraktion der AfD fragt nach aktuellem Status der Turmbergbahn
Karlsruhe, 04.09.2024 – Angesichts der anhaltenden Diskussionen und der Unsicherheiten in der Bevölkerung über den Ausbau der Turmbergbahn möchte die AfD den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens sowie die damit verbundenen Kosten und Alternativen beleuchten.
Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens
Die Stadt Karlsruhe wird zum aktuellen Status des Planfeststellungsverfahrens zur Modernisierung der Turmbergbahn um Informationen gebeten.
Kostenvergleich: Turmbergbahn vs. Alternativen
Neben der Turmbergbahn wurden in der Planung auch andere Optionen zur Verbesserung der Anbindung an den Turmberg geprüft, darunter die Erweiterung der bestehenden Buslinien. Die ursprüngliche Kostenschätzung lag bei 21 Mio Euro. Aktuell sind wir bei 30 Mio Euro angelangt, wobei Experten bis zur Fertigstellung aufgrund von Preiserhöhungen von bis zu 60 Mio. Euro ausgehen. Daher besteht die Möglichkeit, daß Alternativen günstiger sind. Die konkreten Zahlen müssen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Zweifel an der Finanzierbarkeit
In den letzten Wochen sind vermehrt Zweifel an der Finanzierbarkeit des Turmbergbahn-Projekts aufgekommen. Die AfD nimmt diese Bedenken sehr ernst und setzt sich dafür ein, dass eine sorgfältige Abwägung aller Kosten und Nutzen vorgenommen wird. Die Stadtverwaltung muss prüfen, dass die Finanzierung des Projekts unter Berücksichtigung der aktuellen Haushaltslage geprüft und die wirtschaftliche Tragfähigkeit gewährleistet ist. Es ist jedoch von entscheidender Bedeutung, dass die Bürgerinnen und Bürger umfassend informiert und in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden, um Vertrauen und Akzeptanz für das Vorhaben zu stärken.
Die Fraktion der AfD wird den weiteren Verlauf des Planfeststellungsverfahrens aufmerksam verfolgen und sich weiterhin dafür einsetzen, dass eine nachhaltige und zukunftsorientierte Lösung für die Anbindung an den Turmberg gefunden wird. „Wir stehen im Austausch mit den Bürgern, um sicherzustellen, dass die Interessen der Karlsruher Bürger bestmöglich vertreten werden“, so Oliver Schnell, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion.
Hier die Stellungnahme der Stadt:
Die Fraktion der AfD bittet um Auskunft zu folgenden Fragen:
Welche Informationen kann die Stadt zum aktuellen Status des Planfeststellungsverfahrens zur Turmbergbahn mitteilen?
Das Planfeststellungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Die zuständige Planfeststellungsbehörde, das Regierungspräsidium Karlsruhe, Referat 17, befindet sich nach eigener Aussage seit dem Abschluss des am 23.04.2024 in der Karlsburg Durlach durchgeführten Erörterungstermins bei der Erarbeitung der Entscheidung. Die VBK erwarten den Planfeststellungsbeschluss nach der Sommerpause.
Wie vergleichen sich diese Kosten mit denen von Alternativen wie z.B. einer Seilbahn oder einer Buslinie?
Im Hinblick auf eine „Seilbahn als Alternative“ unterstellen die VBK, dass der Antragsteller eine „schwebende Luftseilbahn bzw. Pendelbahn“ meint, denn die Turmbergbahn ist per Definition
ebenfalls eine Seilbahn, weshalb sich die Antwort im Weiteren auf das Verkehrsmittel Pendelbahn bezieht: Eine Luftseilbahn wurde bereits in der Vorplanung (Variante 4) untersucht, scheiterte jedoch an der Realisierbarkeit dieser Form der technischen Lösung: Eine Luftseilbahn verkraftet nur eine relativ kleine Winkelabweichung an Stützen. Um jedoch eine Überfahrt privater Grundstücke zu vermeiden, da diese nicht genehmigungsrechtlich zu realisieren sind, müsste dieser Abweichungswinkel überschritten werden, so dass keine technische Umsetzbarkeit möglich ist, ohne über Privatgrundstücke zu schweben. Darüber hinaus würden die Stationen durch den erforderlichen Umlauf der Gondeln deutlich größer ausfallen.
Mangels Realisierungschancen wurde diese Variante deshalb bereits im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung ausgeschlossen.
Die alternative Bedienung des Turmbergs mit einem Bus in gleicher Taktqualität (wobei der Bus immer eine geringere Kapazität hat) wie mit dem Neubau der Turmbergbahn wurde bereits in den Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen berechnet. Hierfür ist mit Kosten (Preisstand 2024) in Höhe von 901.217,- EUR/Jahr (Kleinbus) bzw. 1.143.335,- EUR/Jahr (Standardlinienbus) zu rechnen. Dies stellt keine wirtschaftliche Alternative dar