KA-News fragt nach
Aufgrund der aktuellsten deutschlandweiten Angriffe gegen Wahlkampfhelfer und Politiker möchte die in Karlsruhe ansässige Redaktion von ka-news die Erfahrungen und Stimmen von Karlsruher Kommunalpolitiker*innen und politisch engagierten Menschen dazu hören.…
Manipulationen der Bürger durch Correctiv
Misstrauen gegenüber Correctiv – langsam auch im Mainstream. In einer sehr ausführlichen Analyse weist die „Berliner Zeitung“ auf etwas hin, das nun auf die Regierung zukommen könnte: „In der Gerichtsverhandlung…
Regeln für städtische Institutionen und Mitarbeiter bei Demonstrationen
Am Samstag, den 20.01.2024 fand ab 12:30 Uhr eine Versammlung mit Kundgebung auf dem Marktplatz statt, die nach einiger Zeit in einen Demonstrationszug durch die Innenstadt mündete. Der Aufruf dazu…
Livemitschnitte von der „Demo für Demokratie und gegen die AfD“
Kommentierte Livemitschnitte von der „Demo für Demokratie und gegen die AfD“ vom 20.01.24 in Karlsruhe. Statement zu dieser Demonstration: Anlässlich eines Treffens in Potsdam im November, an dem ca. 12…
„Wannseekonferenz 2.0“: Was war wirklich los?
Tichys Einblick berichtet: Er war bei jenem Gespräch in der Villa in Potsdam dabei, bei dem finstere Ansichten ausgesprochen worden sein sollen: Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau. Was ist an dem…
Ist ein AfD-Verbot realistisch?
Vorab, es wird kein AfD-Verbot geben, denn es ist chancenlos. Selbst ein Verbotsverfahren wird nicht eingeleitet werden. Warum? Alleine das Wort „rechtsextrem“, was die AfD nicht ist, kann kein Verbot…
Die Wahrheit über die Schmutzkampagne gegen die AfD! – Alice Weidel
Stellungnahme von Alice Weidel zum Thema „Correctiv“ und der inszenierten Schmutzkampagne gegen die AfD.
Demo gegen die Meinungsvielfalt am 20.01.24
Uns wurde von der BNN die Frage gestellt, ob sich die Karlsruher AfD/die Karlsruher AfD-Stadträte als Demokraten an der Demonstration am 20.01.2024 beteiligen werden? Hier unsere Stellungnahme dazu: Anlässlich eines…
10 Punkte für Deutschland
Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung Wir brauchen Neuwahlen! Immer mehr Bürger erkennen, dass die Ampel-Koalition unser Land in den Ruin treibt. Um Deutschland aus der Krise zu führen, werden wir in…
Belästigungen in Karlsruher Bädern
Hier die Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zu unserer Anfrage zu Belästigungen in Karlsruher Bädern Gab es in den letzten Jahren in städtischen Bädern Belästigungen, besonders der weiblichen Badegäste? Seit dem…
Anfrage zur Prostitution in Durlach – Stadtverwaltung weicht aus
Die Bauvoranfrage zur Umnutzung eines Immobiliengebäudes in der Ottostraße zu einem Großbor- dell hat sowohl die seit vielen Jahren ausgeübte Straßenprostitution im Gewerbegbiet Kilisfeld als auch die generelle Existenz von…
Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz behauptet, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland sei eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Laut Verfassungsschutz: AfD-Jugend gilt jetzt als rechtsextrem, so lautet heute die bundesweite Nachricht, eines…
Lösungsperspektiven für den Raummangel
… an der Grundschule am Wasserturm Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das Konzept zur ganztägigen, flexiblen Betreuung an der Viktor-von-Scheffel-Grundschule an der Grundschule am Wasserturm angewendet werden und…
Kaiserstraße mit Fernwärmeleitungen planen!
AfD-Fraktion beantragt die Überarbeitung der Planung Die Fernwärme wird als wichtiger Bestandteil der Energiewende gesehen. Warum wurde sie dann nicht in der Planung zum Umbau der Kaiserstraße vorgesehen? Wenn es…
Konsequenzen auch für Karlsruhe
Betriebsende für das KKW Neckarwestheim II – AfD-Fraktion warnt vor Konsequenzen auch für Karlsruhe Baden-Württembergs Stromerzeugung deckt nun nicht einmal mehr die Hälfte des eigenen Bedarfs Die Alternative für Deutschland…